Mit leichtem Schwung

"Soziale Marktwirtschaft heute - Impulse für Wachstum und Beschäftigung", so ist der Jahreswirtschaftsbericht 2014 überschrieben. Ein Titel, den der sozialdemokratische Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht ohne Grund gewählt hat. "Es wird schon darauf ankommen, dass auf der einen Seite sichere Arbeitsplätze erhalten bleiben und auch die Spaltung am Arbeitsmarkt sich verringert wird und wir bessere Löhne und Gehälter bekommen. Auf der anderen Seite müssen wir aber auch alles dafür tun, dass die Rahmenbedingungen so sind, dass unsere Wirtschaft sich gut entwickeln kann", sagte Gabriel in Berlin, nachdem er den Bericht im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie vorgestellt hatte.

Im Jahreswirtschaftsbericht wird für 2014 eine von der Binnenkonjunktur gestützte Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um 1,8 Prozent angenommen. 2015 soll das Wachstum mit erwarteten 2,0 Prozent noch etwas stärker ausfallen. Der Arbeitsmarkt steuert auf einen neuen Beschäftigungsrekord zu.

Die Erwerbstätigkeit soll in diesem Jahr um 240.000 Personen auf 42,1 Millionen Beschäftigte ansteigen. "Ich freue mich über die gute Einkommens- und Lohnentwicklung, weil sie dazu beiträgt, die Binnenkonjunktur zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu machen", so Gabriel. Im laufenden Jahr werde der größte Anstieg der Reallöhne seit 2010 erwartet.

Risiken bleiben

Deutschland habe gute wirtschaftliche Perspektiven, auch in den kommenden Jahren, stellt der Bundeswirtschaftsminister fest. "Aber niemand sollte glauben, dass das selbstverständlich ist. Es müsse noch mehr dafür getan werden, dass Europa auf einen Wachstumspfad zurückkehrt. "Wir haben Sorgen, berechtigte Sorgen, dass immer wieder Blasen an den Finanzmärkten entstehen können, die dazu führen, dass Banken in Schieflagen geraten." Dies müsse auch mit einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte verhindert werden, denn derartige Entwicklungen stellten ein wesentliches Risiko für Wachstum und Beschäftigung dar.

Doch auch im Inland gibt es nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden noch einiges zu tun. "Das Thema Fachkräfte, die Entwicklung der Energiepreise, die öffentlich wie privat zu geringe Investitionsquote und auch die öffentliche Infrastruktur. Alle diese Herausforderungen will die Bundesregierung angehen."

Skeptische Wirtschaft

Darauf hofft auch die Wirtschaft, dort bezweifelt man aber, dass die von CDU/CSU und SPD geführte Bundesregierung einen erfolgversprechenden Weg einschlagen wird.

Die Regierung habe es in der Hand, ein höheres Wachstum zu ermöglichen, dafür müsse sie die Unsicherheiten aus dem Investitionskalkül der Unternehmen herausnehmen und neue Belastungen von den Betrieben fernhalten, heißt es von Seiten des Bundesverbandes der deutschen Industrie, BDI. "Die teure Rentenreform, die immer weiter steigenden Energiekosten und die Rolle rückwärts beim flexiblen Arbeitsmarkt sind wachstumsfeindlich", kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Oliver Zander.

Auch die im Jahreswirtschaftsbericht angenommenen Wachstumsraten lassen die Wirtschaftsverbände nicht in Jubel ausbrechen. "Das von der Bundesregierung in ihrem Jahreswirtschaftsbericht erwartete Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,8 Prozent erscheint auf den ersten Blick ganz ordentlich, wirkliche Aufwärtsdynamik sieht aber anders aus", kommentiert der BDI. Durch den statistischen Überhang aus dem Vorjahr in der Größenordnung von 0,5 Prozent nehme das BIP in Deutschland im Jahresverlauf tatsächlich nur moderat zu. Auch der von der Regierung bei den Ausgaben für neue Maschinen und Anlagen erwartete Zuwachs von vier Prozent bleibe hinter den Möglichkeiten der deutschen Wirtschaft zurück.

Sigmar Gabriel lässt sich von den negativen Kommentaren nicht beirren. Als Bundeswirtschaftsminister sieht er seine Aufgabe sehr wohl darin, der Wirtschaft ein solides Umfeld zu schaffen. Der SPD-Vorsitzende lässt aber keinen Zweifel daran, dass die Themen "gute Arbeit" und "soziale Sicherung" für ihn einen mindestens genauso hohen Stellenwert haben.