Ministerbesuch am Horn von Afrika

Auch in Dschibuti - der letzten Station der Afrika-Reise - ging das deutsche Ministerduo am Sonntag (11.04.2010) sowohl gemeinsam als auch arbeitsteilig ans Werk: Beide besuchten die deutschen Soldaten am Horn von Afrika. Außenminister Guido Westerwelle führte zudem politische Gespräche, und Entwicklungsminister Dirk Niebel kümmerte sich um ein SOS-Kinderdorf.

Westerwelle dankte den Angehörigen des deutschen Kontingents der Militärmissionen "Atalanta" und "Enduring Freedom" für ihren Einsatz und versprach, sein Möglichstes zu tun, damit die Erfolge auch in der Bevölkerung wahrgenommen würden. An den Missionen beteiligt sich Deutschland seit 2002 beziehungsweise 2008.

Westerwelle hob hervor, die deutschen Soldaten hätten eine entscheidende Rolle dabei gespielt, dass die niederländischen Streitkräfte den von Piraten gekaperten deutschen Frachter "Taipan" befreien konnten. Der Außenminister hatte sich auf dem Stützpunkt den Ablauf der Aufklärungsaktion in dem Flugzeug erklären lassen, das maßgeblichen Anteil an der Befreiungsaktion am vergangenen Montag hatte.

Außerdem traf Westerwelle seinen dschibutischen Amtskollegen Mahmud Ali Jussuf, der Unterstützung für das deutsche Streben nach einem nichtständigen Sitz in einem neu strukturierten UN-Sicherheitsrat zusicherte. Sowohl in diesem Gespräch als auch in einer Unterredung mit Dschibutis Präsident Ismail Omar machte Westerwelle deutlich, dass jetzt alles getan werden müsse, um die Geiselnahmen durch Piraten aus dem Nachbarland Somalia zu beenden. Dazu sei es aber auch erforderlich, die international anerkannte Übergangsregierung in Somalia zu stabilisieren.

Ausbau der Zusammenarbeit

Eigentlich hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel gemeinsam mit Außenminister Westerwelle die deutschen Soldaten besuchen wollen. Allerdings musste Westerwelle wegen des kurzfristig verschobenen Gespräches mit dem Präsidenten seinen Besuch bei den Soldaten vorziehen, während Niebel noch den Bau eines SOS-Kinderdorfs in Dschibuti vereinbarte. Frühestens 2012 soll dafür der Grundstein gelegt werden. An das spendenfinanzierte Kinderdorf soll ein mit öffentlichen Mitteln unterstütztes Gesundheitszentrum angeschlossen sein. Dschibuti erhält wegen des relativ hohen durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens keine direkte Entwicklungshilfe aus Deutschland.

Im Sommer soll zudem eine eigene deutsche Botschaft in Dschibuti eröffnet werden, um die wachsende strategische Bedeutung des Landes am Übergang vom Roten Meer zum Golf von Aden zu unterstreichen. Noch wird Dschibuti diplomatisch von der deutschen Botschaft im Nachbarland Äthiopien betreut. Auch Dschibuti will eine eigene Vertretung in Berlin einrichten.

Westwerwelle und Niebel hatten im Verlauf ihrer fünftägigen Reise zuvor Südafrika und Tansania besucht.

Autor: Hartmut Lüning (dpa, apn)
Redaktion: Ursula Kissel