Bizarrer Streit

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe seinen griechischen Kollegen Yanis Varoufakis beleidigt. Dies sei Unsinn, sagte Schäuble in Berlin. Die griechische Regierung hatte sich zuvor bei der deutschen Regierung über eine Äußerung Schäubles beschwert. "Es gab eine Protestnote an Berlin zu Äußerungen von Herrn Schäuble", sagte der griechische Außenamtssprecher Konstantinos Koutras. Grund sei, dass Schäuble sich "herablassend" über Varoufakis geäußert und "in Zweifel gezogen" habe, dass Athen seinen Verpflichtungen nachkommen könne.

Auf welche konkrete Äußerung sich der Protest bezog, blieb zunächst offen. Später hieß es in Athen, es gehe allgemein auch um den Ton Schäubles. Auslöser waren womöglich Berichte griechischer Medien, nach denen Schäuble die Kommunikation von Varoufakis am Rande des Treffens der Finanzminister am Dienstag in Brüssel vor Journalisten angeblich als "dümmlich naiv" bezeichnet haben soll. Dabei handelt es sich aber offensichtlich um eine falsche Übersetzung und ein Missverständnis. Tatsächlich hatte Schäuble von einem langen, intensiven Gespräch mit Varoufakis am Vorabend berichtet und gesagt, in Sachen Kommunikation habe Varoufakis einen stärkeren Eindruck gemacht als in der Substanz: "Also, dass er nun plötzlich naiv in Sachen Kommunikation wäre, habe ich ihm gesagt, das ist mir ganz neu. Aber man lernt ja nie aus."

"Vertrauen verloren"

Varoufakis wiederum berichtete in einem griechischen Fernsehinterview, dass Schäuble ihm gesagt habe, dass er, Varoufakis, das Vertrauen der deutschen Regierung verloren habe. Varoufakis erwiderte nach eigenen Angaben: "Das habe ich nie gehabt, weil ich einer linksradikalen Regierung angehöre." Zugleich bekundete Varoufakis in dem Interview seinen "großen Respekt" für den deutschen Finanzminister.

Unterdessen forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der griechischen Regierung Aufklärung über angebliche Drohungen mit Flüchtlingsströmen Richtung Deutschland. "Wenn es so wäre, dass Migrations- und Flüchtlingsthemen vermischt werden mit der Debatte um Finanzhilfen, dann wäre das sehr ungewöhnlich und würde von uns natürlich eine sehr klare Antwort bekommen", sagte de Maizière in Brüssel. Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos hatte Berichten zufolge damit gedroht, Flüchtlinge nach Deutschland weiterzuschicken, wenn sein Land nicht ausreichend unterstützt werde. "Wir haben bisher gehört, das war alles ein Missverständnis", sagte de Maizière und betonte, dass die Äußerungen vom "nicht zuständigen Minister" stammten. Er werde bei dem Treffen der EU-Innenminister in Brüssel sehr genau fragen, wie die offizielle Position der griechischen Regierung sei. Griechenland soll bei der Sitzung in Brüssel zudem darlegen, welche Fortschritte bei der Verbesserung der Lage in den Asylbewerberheimen erreicht wurden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2011 geurteilt, dass eine Abschiebung nach Griechenland wegen der dortigen Bedingungen für Flüchlinge unmenschlich und erniedrigend sei.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wies derweil die neuen Forderungen aus Griechenland nach weiteren Wiedergutmachungszahlungen für NS-Unrecht zurück. "Wir bekennen uns zu unserer historischen und moralischen Verantwortung. Aber rechtlich ist die Frage von Wiedergutmachungen abgeschlossen", sagte Steinmeier bei einem Besuch in Washington. Der griechische Justizminister Nikos Paraskevopoulos hatte am Mittwoch angedroht, zur Durchsetzung der Forderungen notfalls deutsche Liegenschaften in Griechenland zu pfänden.

stu/qu (afp, dpa)