De Maizière will Afghanen von Flucht abhalten
2. Februar 2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Afghanistan weitere Unterstützung bei der Polizeizusammenarbeit zugesagt, erwartet im Gegenzug aber ein Ende des Zustroms von Flüchtlingen aus dem Land. Die Bundesregierung habe entschieden, mit Polizisten und Soldaten in Afghanistan zu bleiben, "solange es die Sicherheit erfordert", sagte de Maizière beim Besuch eines Polizeitrainingszentrums in Masar-i-Scharif.
Deutschland hatte 2002 damit begonnen, afghanische Polizisten auszubilden, und mehrere Trainingszentren aufgebaut. Über die Jahre wurden dort Aus- und Fortbildungen für insgesamt etwa 73.000 afghanische Polizisten organisiert. Inzwischen liegt der Fokus nicht mehr auf der Grundausbildung, sondern auf der Beratung von Führungskräften und auf spezieller Fortbildung. Derzeit sind knapp 50 deutsche Polizisten in Afghanistan, zu Hoch-Zeiten in den vergangenen Jahren waren es etwa vier Mal so viele.
"Wir bleiben - solange wie nötig"
Der Einsatz in Afghanistan sei in Deutschland durchaus umstritten, sagte de Maizière in Masar-i-Scharif. Die Menschen fragten sich, warum so viele Afghanen in die Bundesrepublik kämen, wenn gleichzeitig deutsche Polizisten und Soldaten am Hindukusch seien. "Wir bleiben hier, solange es nötig ist - aber wir erwarten dann auch, dass die afghanische Bevölkerung hier bleibt", sagte der Minister. Wir wollen, dass der Zustrom an Flüchtlingen gestoppt wird."
Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150.000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Zum Vergleich: 2014 hatten noch etwa 9700 Menschen aus Afghanistan einen Asylantrag gestellt. Die Bundesregierung will die Zahl nach unten bringen und Asylbewerber aus Afghanistan verstärkt in ihre Heimat zurückschicken.
Im ZDF-Morgenmagazin bekräftigte der Minister diese Absicht. Natürlich gebe es dort "schreckliche Anschläge". Aber das eigentliche Ziel des Terrorismus seien Polizeistationen, Regierungsgebäude oder Fernsehgebäude, so de Maizière. Am Montag war der Minister in Kabul, als wenige Kilometer entfernt ein Sprengsatz vor einer Polizeistation explodierte.
"Setzt eure Zukunft in dieses Land!"
Auch bei der deutsch-afghanischen Polizeiarbeit rückt die Migrationsfrage angesichts der rasant wachsenden Flüchtlingszahlen in den Fokus. Neuer Schwerpunkt ist die Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Deutsche Polizisten sollen afghanische Kollegen unter anderem bei Dokumentenkontrollen schulen, damit sie gefälschte Papiere besser erkennen. De Maizière appellierte an die afghanische Bevölkerung: "Setzt eure Zukunft in dieses Land. Gebt euer Geld nicht Schleusern, die damit kriminelle Geschäfte machen."
Der Kampfeinsatz der NATO in Afghanistan war Ende 2014 ausgelaufen. Wegen der angespannten Sicherheitslage hatte der Bundestag allerdings den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan gestoppt und die Bundeswehrtruppe dort wieder aufgestockt: Statt 850 werden in diesem Jahr bis zu 980 Soldaten die afghanischen Streitkräfte ausbilden und beraten.
jj/uh (dpa, afp)