Davutoglu gibt Regierungsbildung auf
18. August 2015
"Nach den Gesprächen von gestern bleibt keine Option für die Partei", sagte ein Vertreter der islamisch-konservativen AKP gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag ihre Verhandlungen zur Bildung einer Regierung mit Unterstützung der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) für gescheitert erklärt. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, der ebenfalls der AKP angehört, sagte, die MHP sei weder zu einer Koalition noch zur Duldung einer AKP-Minderheitsregierung bereit. Deshalb gab der Premierminister das Mandat zur Regierungsbildung am Dienstagabend zurück an Präsident Erdogan.
Dieser dürfte über die gescheiterten Gespräche nicht unglücklich sein. Erdogan wird nachgesagt, er strebe ohnehin Neuwahlen im Herbst an, aus denen die AKP dann gestärkt hervorgehen soll. Noch ist allerdings bis Sonntag Zeit, eine Lösung zu finden und an die einzelnen Parteien zu appellieren.
Kein Partner in Sicht
Sollte die Blockade bis dahin nicht aufgelöst sein, wird Erdogan wahrscheinlich die gegenwärtige Übergangsregierung auflösen und dann eine vorgezogene Parlamentswahl ansetzen. Bis dahin müssten sich in einer weiteren Übergangsregierung die vier im Parlament vertetenen Parteien die Macht teilen.
Die AKP hatte bei der Parlamentswahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren und ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. Alternativ könnte sie auch eine Minderheitsregierung bilden, sofern sie von anderen Parteien unterstützt wird. Vor dem Abbruch der Gespräche mit der MHP hatte die AKP bereits von der sozialdemokratischen CHP eine Absage erhalten. Die pro-kurdische HDP schied für die islamisch-konservative AKP im vorhinein als Verhandlungspartner aus.
djo/cw (ap, rtr)