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Politik

Comeback für Lula?

4. August 2018

Im Drama um Brasiliens Politik-Ikone Lula könnte es eine Wende geben. Der ehemalige Staatschef sitzt seit April im Gefängnis, seine Partei will ihn trotzdem ins Rennen um das Präsidentenamt im Oktober schicken.

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Brasilien ehem. Präsident Lula Da Silva
Bild: Reuters/P. Whitaker

Ungeachtet seiner langjährigen Haftstrafe ist Brasiliens früherer Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva (72) erneut als Präsidentschaftskandidat aufgestellt worden. "Wir kamen, um unseren Kandidaten zu bestimmen: Lula", zitiert das Nachrichtenportal "Globo" die Chefin der linken Arbeiterpartei, Gleisi Hoffmann, bei einem Parteitag in der Wirtschaftsmetropole São Paulo.

Die Richter müssen grünes Licht geben

Ob Lula aber tatsächlich für die Wahl am 7. Oktober kandidieren kann, ist fraglich. Der Ex-Staatschef, der das südamerikanische Land von 2003 bis 2010 regierte, sitzt seit April eine 12-jährige Haftstrafe wegen Korruption ab. Er selbst bestreitet alle Vorwürfe. Die Kandidatur muss nun am 15. August offiziell bei den Wahlbehörden eingereicht werden. Es wird damit gerechnet, dass ein Wahlgericht die Kandidatur zuvor untersagt.

Trotz der Korruptionsvorwürfe bleibt Lula der beliebteste Politiker des Landes: Der frühere Metallarbeiter führte deutlich in den letzten Umfragen mit rund 30 Prozent der Stimmen. Unterstützt wird er vor allem von den armen Brasilianern. Mit den Sozialprogrammen seiner Regierung hatte Lula im vergangenen Jahrzehnt Millionen Menschen aus der Armut geholt.

Noch ist unklar, welche Auswirkungen Lulas Ausschluss auf die Wahlen hätte. Wegen mehrerer Korruptionsskandale durchlebt die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas gerade politisch turbulente Zeiten. Zweitplatzierter in den Umfragen ist der Ex-Militär Jair Bolsonaro. Wegen seiner rechtspopulistischen Parolen und seiner Attacken auf die Medien wird Bolsonaro oft mit dem US-Präsidenten Donald Trump verglichen.

Viele Hoffnungen ruhen auf Marina Silva

Als Hoffnungsträgerin gilt vielen Brasilianern die frühere Umweltministerin Marina Silva (60). Die ehemalige Weggefährtin Lulas wurde beim Parteitag der Öko-Partei Rede Sustentabilidade (Netzwerk Nachhaltigkeit) in Brasília ebenfalls zur Präsidentschaftskandidatin gekürt.

Silva war fünf Jahre lang Umweltministerin während der Amtszeit Lulas gewesen. Sie verließ 2008 jedoch die Regierung und die Arbeiterpartei im Streit über deren Umweltpolitik. Nach ihren Kandidaturen 2010 und 2014 gilt sie in diesem Jahr wieder als aussichtsreiche Bewerberin. Die schwarze Umweltaktivistin ist eine der wenigen Politiker Brasiliens, die bislang in keinen Korruptionsfall verwickelt ist.

haz/ie (dpa, afp)