Comeback für Julia Timoschenko
21. Juni 2006
Der Chefunterhändler von Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine, Roman Bessmertni, gab die Einigung mit dem Block Timoschenkos und den Sozialisten im Parlament bekannt. Ministerpräsidentin wird erneut die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko, die im vergangenen Jahr 2005 nach einem Streit mit ihrem einstigen Weggefährten, Staatspräsident Viktor Juschtschenko, von diesem entlassen worden war.
"Die Bildung der Koalition legt den Weg der Ukraine für viele Jahre fest, der in die europäische Gemeinschaft führen wird", erklärte Timoschenko vor dem Parlament. Ihre Koalition verfügt über 233 Sitze, das sind sieben Mandate mehr als die absolute Mehrheit. Der Regierung werden Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine, Timoschenkos Wahlblock und die Sozialisten angehören. Nach gegenwärtigem Stand dürfte die bei der Parlamentswahl siegreiche Partei der Regionen von Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch in der Opposition bleiben.
Zähe Einigung nach drei Monaten
Bei der Wahl im März hatte die pro-russische Opposition die meisten Stimmen erhalten, der Block Timoschenkos kam auf Platz zwei, Unsere Ukraine auf Platz drei. Die Parteien mussten sich bis zum 27. Juni auf eine Koalition einigen. Nach weiteren 30 Tagen müssen die Posten des Regierungschefs und der Minister besetzt sein.
Die Verhandlungen unter den einstigen Bündnispartnern in der "Orangenen Revolution" gegen den Wahlbetrug 2004 waren durch frühere Zerwürfnisse erschwert gewesen. So war Juschtschenko lange nicht bereit, Timoschenko wieder als Regierungschefin zu akzeptieren. (kas)