USA erkennen Ukraine als Marktwirtschaft an

Am 17. Februar hat der stellvertretende US-Handelsminister, David Simpson, in Kiew die Entscheidung des US-Senats bekannt gegeben, die Ukraine als Marktwirtschaft anzuerkennen. Der amerikanische Gast sprach mit Premierminister Jurij Jechanurow. Während des Treffens erklärte Simpson, der Beschluss des Senats sei vor dem Hintergrund der Erfolge der neuen ukrainischen Staatsmacht bei der Transformation der Wirtschaft und beim Aufbau eines Rechtstaates verabschiedet worden. Er betonte: „Das ist das Ergebnis wirtschaftlicher, rechtlicher und institutioneller Reformen, die heute von der Ukraine durchgeführt werden.“

Belebung des bilateralen Handels erwartet

Der gezeigte Fortschritt im Bereich des Schutzes des Urheberrechts sei nun, nachdem die Ukraine als Marktwirtschaft anerkannt worden sei, ein wichtiger Schritt zur endgültigen Aufhebung des Jackson-Vanik-Amendments, das den Handel zwischen der Ukraine und den USA einschränke, sagte Simpson. Er machte deutlich, dass es möglich sei, innerhalb weniger Wochen statt Monaten die noch offenen Fragen zu regeln, um die Protokolle unterzeichnen zu können, die beiden Ländern Zugang zu ihren jeweiligen Märkten verschaffen würden. Simpson versicherte in Kiew, die USA seien auch weiterhin an einer engen Zusammenarbeit mit der Ukraine interessiert, mit dem Ziel, den bilateralen Handel auszubauen und die amerikanischen Investitionen in die ukrainische Wirtschaft zu erhöhen. Der ukrainische Außenminister Borys Tarasjuk äußerte die Überzeugung, dass sich für ukrainische Geschäftsleute jetzt neue Perspektiven auf dem US-Markt eröffneten. „Wenn man über den Nutzen spricht, der für ukrainische Unternehmer möglich wird, dann erreicht er 300 Millionen Dollar“, unterstrich Tarasjuk.

Wichtiger Schritt für WTO-Beitritt

Mit dem Senats-Beschluss ist nun auch der Weg frei zur Umsetzung der amerikanisch-ukrainischen Vereinbarungen im Rahmen des geplanten Beitritts der Ukraine zur Welthandelsorganisation (WTO). Der ukrainische Wirtschaftsminister Arsenij Jazenjuk sagte, man spreche zurzeit nicht über Fristen, sondern über Bedingungen für einen Beitritt der Ukraine zur WTO. „Das ist die Aufgabe, die wir in nächster Zukunft umsetzen werden“, unterstrich er.

Interesse an ukrainischem Energiesektor

Ein weiteres Thema bei den Gesprächen zwischen Simpson und Jechanurow waren die Gaslieferungen aus Russland. Der stellvertretende US-Handelsminister sagte, sein Land trete für transparente Abkommen zwischen der Ukraine und Russland ein. Ferner betonte er, amerikanische Gesellschaften würden sich am besten mit der Begutachtung des Energiesektors auskennen. Simpson teilte mit, jene Gesellschaften seien daran interessiert, in der Ukraine tätig zu werden. Dies werde helfen, die von der Ukraine genutzten Energiequellen zu erweitern und zu diversifizieren, so Simpson.

Oleksandr Sawyzkyj, Kiew

DW-RADIO/Russisch, 18.2.2006, Fokus Ost-Südost