Chinas Verteidigungsminister entlassen
24. Oktober 2023
China hat den lange aus der Öffentlichkeit verschwundenen Verteidigungsminister Li Shangfu abgesetzt. Es ist bereits die zweite prominente Entlassung innerhalb weniger Monate. Außenminister Qin Gang hatte im Juli seinen Posten verloren. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongress habe die Amtsenthebung der beiden Männer genehmigt, berichtete der Staatssender CCTV. Gründe wurden nicht genannt.
Beide seien zudem ihrer Posten als Staatsräte (Kabinettsmitglieder) enthoben worden. Ein Nachfolger für Li wurde nicht ernannt, so dass der Posten des Verteidigungsministers zunächst vakant bleibt. Gang war schon vor einiger Zeit durch seinen Vorgänger Wang Yi ersetzt worden.
Ermittlungen gegen Li ?
Der 65-jährige Li war zuletzt am 29. August in Peking aufgetreten, als er auf einem Sicherheitsforum mit afrikanischen Ländern eine Grundsatzrede hielt. Mehrere westliche Medien hatten wenige Wochen danach über Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li Shangfu die Rede.
Die Partei griff seit dem Sommer in der Armee verschärft durch und ersetzte hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts. Li Shangfu trat nach offiziellen Angaben 1982 in die Volksbefreiungsarmee ein. Der studierte Ingenieur hält den Rang eines Generals.
Mitte März dieses Jahres wurde er zum Verteidigungsminister befördert - eine international nicht ganz unumstrittene Entscheidung. Die USA hatten Li 2018 auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er als Leiter der Beschaffungsbehörde für den Kauf russischer Kampfflugzeuge zuständig war. Der Austausch zwischen den Ministerien beider Seiten war seither kaum möglich.
Noch zwei weitere Minister gefeuert
Wie CCTV weiter berichtete, wurden auch der chinesische Wissenschafts- und Technologieminister Wang Zhigang sowie Finanzminister Liu Kun entlassen. Für sie wurden mit den jeweiligen derzeitigen Parteisekretären für die Ressorts jedoch bereits Nachfolger präsentiert.
In der Volksrepublik China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Wenig später wird dann oft bekannt, dass zum Beispiel die Disziplinarkommission gegen sie ermittelt. Die plötzlichen und unvorhersehbaren Personalwechsel in der chinesischen Regierung schüren Experten zufolge das Misstrauen anderer Länder in die Führung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.
uh/sti (dpa, rtr, afp)