Chinas Streitkräfte beenden Militärmanöver um Taiwan
10. April 2023China hat sein dreitägiges Militärmanöver um Taiwan beendet. Es seien diverse Fähigkeiten verschiedener Einheiten unter realen Kampfbedingungen umfassend getestet worden, teilte das chinesische Militär am Montag mit. "Die Truppen in diesem Gebiet sind ständig kampfbereit und können jederzeit kämpfen, um jedwedes Streben nach Unabhängigkeit Taiwans und Einmischung von außen entschlossen niederzuschmettern", erklärte das Kommando Ost der chinesischen Armee, das das Ostchinesische Meer und die Straße von Taiwan überwacht.
Am dritten Tag des Großmanövers hat China die "Abriegelung" der taiwanesischen Insel simuliert. Mehrere Dutzend Militärflugzeuge seien vor Taiwan im Einsatz gewesen, um eine "Luftblockade" der Insel durchzusetzen, hieß es im staatlichen chinesischen Fernsehsender CCTV. Das taiwanische Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete, man habe elf chinesische Kriegsschiffe und 59 Militärflugzeuge vor der Insel gesichtet. Unter den Flugzeugen seien Kampfjets und Bomber.
Angriffe auf Ziele in Taiwan mit scharfer Munition geübt
Bei den Übungen wurde nach chinesischen Angaben - wie im Vorfeld angekündigt - scharfe Munition verwendet. "Mehrere Gruppen von H-6K-Kampfflugzeugen mit scharfer Munition" hätten "mehrere Wellen simulierter Angriffe auf wichtige Ziele auf der Insel Taiwan" ausgeführt, erklärte das territoriale Kommando Ost der chinesischen Volksbefreiungsarmee weiter. An den Übungen sei auch der Flugzeugträger "Shandong" beteiligt gewesen.
US-Kriegsschiff durchquert umstrittenes Gebiet im Südchinesischen Meer
Unterdessen absolvierte der amerikanische Lenkwaffen-Zerstörer "USS Milius" einen Einsatz in einem umstrittenen Seegebiet im Südchinesischen Meer. Wie die 7. US-Flotte mitteilte, fuhr das US-Kriegsschiff in der Nähe des Mischief Riffs, um für die "Freiheit der Navigation" in dem von China und anderen Staaten beanspruchten Meeresgebiet einzutreten. Nach dem "normalen Einsatz" habe die "USS Milius" die strittige Gegend um das Atoll der Spratly-Inseln wieder verlassen.
Das Riff sei in natürlichem Zustand von Wasser überspült und erlaube daher nach der Seerechtskonvention keine Territorialansprüche, hieß es in der Mitteilung weiter.
EU ruft zur Zurückhaltung auf
Die Europäische Union äußerte sich besorgt über das chinesische Militärmanöver und rief zur Zurückhaltung auf. Spannungen müssten durch Dialog gelöst werden, sagte Nabila Massrali, Sprecherin der EU-Kommission für auswärtige Angelegenheiten, in Brüssel. Eine Eskalation habe weltweit enorme Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Sicherheitslage.
Dagegen sprang der Kreml in Moskau seinem kommunistischen Verbündeten zur Seite und ließ über seinen Sprecher Dmitri Peskow erklären, China habe jedes Recht, auf "Provokationen" zu reagieren und Militärübungen rund um Taiwan abzuhalten.
Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen hatte am Mittwoch in Kalifornien den Vorsitzenden des US- Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, getroffen. Der Republikaner McCarthy übt nach Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris das dritthöchste Amt in der politischen Hierarchie der USA aus.
Seit der Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.
fab/se/sti/haz (afp, rtr, dpa)