China weitet Sanktionen gegen Nordkorea aus

Die Regierung der Volksrepublik China hat in einem "gemeinsamen Beschluss von Handelsministerium, Zollbehörde, Nationaler Atombehörde und Ministerium für Informationstechnologien“ mitgeteilt, dass verschiedene „Dual-use-Produkte“, die sowohl für zivile wie für militärische Anwendungen geeignet sind, mit sofortiger Wirkung nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden dürfen. Betroffen seien 15 Gruppen von Handelswaren, die zum Bau von Raketen eingesetzt werden können,darunter Ringmagnete, besonders feste Aluminiumlegierungen, Laser-Schweißgeräte, sowie verschiedene Materialien, die zum Bau von Atom- und Chemiewaffen geeignet sind. Das Verbot sei die "Umsetzung entsprechender Resolutionen der Vereinten Nationen", heißt es in der Mitteilung auf der Regierungswebseite.

Im März hatte der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2270 verabschiedet und damit auf einen erneuten nordkoreanischen Atomtest vom Januar und den Start einer Weltraumrakete im Februar reagiert. Die internationale Gemeinschaft vermutet in dem angeblichen Satellitenstart den verdeckten Test einer militärischen Langstreckenrakete. Bereits im April hatte China Export von Kohle, Stahl und einigen anderen Rohstoffen nach Nordkorea verboten beziehungsweise eingeschränkt.

Frieden und Stabilität in der Region

Anfang Juni hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping bei einem Besuch von Ri Song Yong, ständiges Politbüromitglied der kommunistischen Partei Nordkoreas "alle Seiten zur Ruhe und Zurückhaltung aufgerufen, um Frieden und Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten.“ Die Beziehungen Chinas zu seinem traditionellen Verbündeten waren in den vergangenen Jahren durch die Serie von Atom- und Raketentests Nordkoreas zunehmend belastet worden. Andererseits ist Peking nicht an einem Zusammenbruch des international isolierten Regimes in Pjöngjang interessiert. Es bleibt weiterhin Nordkoreas wichtigster Handelspartner.

Vor einer Woche hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) von Hinweisen berichtete, dass Nordkorea den Forschungsreaktor Yongbyon zum Zweck der Plutonium-Gewinnung für den Einsatz in Nuklearwaffen vermutlich wieder hochgefahren habe. Amerikanische Experten gehen inzwischen davon aus, dass Nordorea über mehr als 20 einsatzfähige Atomsprengköpfe verfügt.

hg/hs (dw, dpa, afp)