China warnt wegen US-Zöllen vor Handelskrieg
8. März 2018China hat die USA angesichts der von Präsident Donald Trump geplanten Schutzzölle vor einem Handelskrieg gewarnt. Dabei würden alle Seiten nur verlieren, sagte Außenminister Wang Yi am Rande der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking. "Vor allem mit Blick auf die heutige Globalisierung ist es sicherlich das falsche Rezept, einen Handelskrieg zu wählen." Das Ergebnis wäre schmerzhaft. Zugleich drohte Wang mit Vergeltung: "Im Falle eines Handelskrieges wird China notwendige und gerechtfertigte Maßnahmen ergreifen."
Trump will Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe verhängen, um die heimische Industrie vor Billigeinfuhren vor allem aus China zu schützen. Dabei sollen jedoch die Nachbarn Mexiko und Kanada eine Schonfrist erhalten, sagte Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro dem Sender Fox Business. Trump will nach seinen Worten noch an diesem Donnerstag 15.30 Uhr Ortszeit (21.30 Uhr MEZ) eine entsprechende Proklamation unterzeichnen, die binnen 15 bis 30 Tagen in Kraft treten soll.
Schonfrist für Mexiko und Kanada, nicht aber für EU
Mexiko und Kanada sollen zunächst von den Zöllen ausgenommen werden und hätten dann eine bestimmte Zeit, um über Zugeständnisse beim Freihandelsabkommen Nafta die Ausnahmen zu verlängern, so Navarro weiter. Weitere Verbündete, etwa EU-Länder und NATO-Partner, sollen dagegen zunächst nicht von den Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium ausgenommen werden. Navarro deutete jedoch an, dass es aber auch für andere Länder Möglichkeiten geben könnte, nachträglich die Zölle zu vermeiden. "Wir werden das für unsere Verbündeten öffnen und sehen, ob wir das Problem lösen können", sagte der ranghohe Trump-Berater.
Das Vorhaben des US-Präsidenten ist auch in den eigenen Reihen auf Gegenwind gestoßen - viele republikanische Parlamentarier lehnen die Strafzölle ab. Unter anderem hatte Trumps Parteifreund Paul Ryan Bedenken geäußert: "Ich glaube, die schlauere Vorgehensweise bestünde in einem präziseren und gezielteren Ansatz", sagte der Sprecher des Repräsentantenhauses. Trumps wichtigster Wirtschaftsberater Gary Cohn - ebenfalls ein Gegner der Zoll-Pläne - trat am selben Tag zurück.
sti/hk/stu (dpa, rtr, afp)