China in Afrika: Mehr Waffen für mehr Frieden?

2011 war das Jahr als chinesische Soldaten zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent im Einsatz waren. Die Regierung in Peking hatte damals eine Fregatte zur libyschen Küste gesandt, um die Evakuierung von 35.000 Chinesen aus dem Bürgerkriegsland zu überwachen. Heute, rund acht Jahre später, ist die Präsenz chinesischer Soldaten zumindest in Teilen des afrikanischen Kontinents praktisch Normalität geworden. So beteiligen sich rund 2000 chinesische Soldaten an Blauhelm-Missionen der Vereinen Nationen in afrikanischen Ländern, etwa im Südsudan oder in Mali. Und in Djibouti, strategisch vorteilhaft am Golf von Aden gelegen, eröffnete China 2017 seine erste ausländische Militärbasis.

Nun möchte die chinesische Regierung die militärische Kooperation mit Afrika weiter ausbauen. Dazu hat Chinas Verteidigungsministerium afrikanische Armeechefs vom 14. bis 20. Juli zu einem Gipfeltreffen nach Peking eingeladen. Schon im Vorjahr hatte es ein Treffen hochrangiger Militärattaches und Armeevertreter aus fast allen afrikanischen Ländern in Peking gegeben. Und glaubt man den Pressemitteilungen, geht es dieses Mal vor allem um ein Thema: Frieden.

Forum gewinnt an Bedeutung

"Der Fokus geht mehr und mehr zur Friedenssicherung", sagt Cobus van Staden, Mitarbeiter des südafrikanischen Instituts für internationale Angelegenheiten (SAAIA). Darauf deute auch die Änderung der Bezeichnung für den Gipfel hin. Noch im vergangenen Jahr reisten die Afrikaner zum "Chinesisch-Afrikanischen Forum zur Sicherung und Verteidigung" nach Peking. Bei der diesjährigen Einladung fehlt das Stichwort "Verteidigung" und ist durch "Frieden" ersetzt worden. Sprache als Symbol? Van Staden sieht darin eine Verschiebung der chinesischen Prioritäten, hin zu einem größeren Engagement in der Friedenssicherung auf dem konfliktreichen Kontinent.

Die Politikwissenschaftlerin Lina Benabdallah hingegen gibt dem veränderten Titel der chinesischen Einladung keine tiefere Bedeutung. 2018 hätten die Chinesen lediglich die Kooperation testen wollen mit einer ersten Gesprächsrunde. "Dieses Mal findet ein offizielles Forum mit mehr Bedeutung statt", sagt Benabdallah, die sich an der Wake Forest Universität in den Vereinigten Staaten mit Chinas Afrikapolitik beschäftigt.

Ziel: Wirtschaftsinteressen sichern

China ginge es vor allem darum, seine Präsenz in Afrika verstärken, so Benabdallah. Etwa durch eine stärkere Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union, durch mehr Polizei- und Militärtrainings und mehr Friedenssoldaten. Dabei spiele auch die Militärbasis in Dschibuti eine zentrale Rolle.

Doch Dschibuti hat für China nicht nur militärische Bedeutung. Der kleine Staat am Golf von Aden ist auch ein strategisch wichtiger Knotenpunkt für Präsident Xi Jinpings wirtschaftliches Prestigeprojekt, die Neue Seidenstraße. Vom Hafen von Dschibuti führt eine neue Eisenbahnstrecke nach Addis Abeba, die Hauptstadt Äthiopiens - finanziert und gebaut von China. Über weitere Verbindungen soll künftig ganz Ostafrika in einem Schienennetz erschlossen werden. Für Lina Benabdallah steht fest: "China wird das Forum auch nutzen, um seine Wirtschaftsinteressen in Afrika zu sichern." 

Mehr Frieden durch Waffen?

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung: Waffen. In den vergangenen Jahren ist China zu einem wichtigen Waffen- und Ausrüstungslieferanten für afrikanische Armeen geworden. Laut Cobus van Staden ist Russland zwar noch immer Waffenexporteur Nummer eins in Afrika, China folge aber an zweiter Stelle. Die Asiaten wollten sich als Anbieter für günstige und moderne Militär-Technologie präsentieren, bestätigt auch Benabdallah. Die Vermarktung von chinesischen Waffen in Afrika hat allerdings einen faden Beigeschmack. 2018 hatte sich Chinas Präsident Xi Jinping hinter das Ziel der Afrikanischen Union (AU) gestellt, die Waffen auf dem Kontinent bis 2020 schweigen zu lassen.

Doch Benabdallah gibt zu bedenken: Auch andere Mächte wie Russland und die Vereinigten Staaten würden versuchen, ihre militärischen und wirtschaftlichen Interessen in Afrika durchzusetzen. Das berge Gefahren, aber auch Chancen. "Wenn die afrikanischen Staatsoberhäupter schlau sind, dann müssen sie sicherstellen, dass sie möglichst unabhängig ihre Entscheidung treffen", so die Politikwissenschaftlerin. "Sonst könnten sich andere Regierungen zu sehr einmischen."