China entzieht der BBC Sendelizenz
11. Februar 2021
China hat in einem Konflikt mit Großbritannien dem Sender BBC die Lizenz entzogen. Die chinesische Medienaufsicht erklärte, BBC World News habe in Berichten über die Volksrepublik ernsthafte Verstöße gegen die Vorschriften des Landes begangen. Dazu gehöre eine wahrheitsgemäße und faire Berichterstattung. Der Sender habe zudem den nationalen Interessen Chinas geschadet und die nationale Einheit untergraben.
"Ohne Furcht"
Eine Sprecherin der British Broadcasting Corporation zeigte sich enttäuscht. Die BBC berichte "fair, unparteiisch und ohne Furcht oder Bevorzugung".
Das ganze Verfahren hat ein Vorspiel: Die britische Medienaufsicht Ofcom hatte ihrerseits dem China Global Television Network (CGTN) das Senderecht entzogen und dies mit politischem Einfluss begründet. Der Sender werde letztlich von der Kommunistischen Partei kontrolliert, was nach britischem Recht unzulässig sei. China warf der BBC umgehend die Verbreitung von "Fake News" vor.
Zwischen beiden Staaten herrscht vor allem Streit wegen des Vorgehens gegen die Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone und früheren britischen Kronkolonie Hongkong. Auch Kritik am Umgang mit der Bevölkerungsminderheit der Uiguren und Sicherheitsbedenken gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei sorgen für Verstimmungen.
Der Außenminister ist "not amused"
Klar scheint schon jetzt: Das ganze Verfahren wird ein diplomatisches Nachspiel haben. Die britische Regierung reagierte schnell mit scharfer Kritik auf den jüngsten Beschluss Pekings. "Die chinesische Entscheidung, BBC World News in Festland-China zu verbieten, bedeutet eine inakzeptable Einschränkung der Pressefreiheit", sagte Außenminister Dominic Raab. "In China sind einige der strengsten Einschränkungen der Medien- und Internetfreiheit weltweit in Kraft, und dieser jüngste Schritt wird Chinas Ruf in den Augen der Welt nur schädigen."
ml/uh (dpa, rtr)