Chemnitz: Steine, Fackeln und Plakate
28. August 2018
Zwei Lager standen sich in Chemnitz direkt gegenüber: Schätzungen zufolge waren es 2500 rechtsgerichtete Demonstranten, die auf den Straßen der Stadt forderten, Fremde sollten das Land verlassen. Gleichzeitig forderten im gegenüberliegenden Park geschätzt 1000 Gegendemonstranten, "die Nazis" sollten die Stadt verlassen.
Zunächst verlief der Abend verhältnismäßig ruhig. Ein großes Polizeiaufgebot hielt beide Lager voneinander getrennt, die einander unter den Augen der riesigen Karl-Marx-Büste beschimpften. Gegen 21 Uhr jedoch, als sich die Demonstrationen in Bewegung setzen, wurde die Lage zunehmend ungemütlich. Vermummte warfen mit Feuerwerkskörpern, Steinen und Flaschen. Insgesamt gab es mindestens sechs Verletzte auf beiden Seiten.
Schon früher am Tag war die Spannung, die sich auf der Brückenstraße im Stadtzentrum entladen hatte, spürbar gewesen. Ladeninhaber, viele von ihnen türkischer oder arabischer Abstammung, waren aufgefordert, ihre Geschäfte früher zu schließen.
Die Sprüche der Demonstranten, die dem Aufruf des rechtsextremen Bündnisses "Pro Chemnitz" gefolgt waren, sind aus den vergangenen drei Jahren bereits bekannt: "Merkel muss weg!" oder "Macht die Grenzen dicht!" Auf der Gegendemo, zu der die Linkspartei aufgerufen hatte, hieß es "Nazis raus!" oder "Refugees are welcome here!" Anders als auf früheren Demonstrationen waren viele an diesem Abend jedoch emotional aufgewühlt, weil sie um einen 35-Jährigen trauerten, der in ihrer Stadt erstochen worden war.
Der Deutsch-Kubaner Daniel H. war am Sonntag in einem Krankenhaus gestorben, nachdem er am späten Samstagabend in eine Auseinandersetzung geraten und mehrfach mit einem Messer verletzt worden war. Zwei weitere Männer wurden ebenfalls verletzt. Ein 22-jähriger Iraker und ein 23-jähriger Syrer wurden am Montag festgenommen.
Polizisten, Neonazis und Trauernde
Unweit der Brückenstraße liegt der Ort der tödlichen Auseinandersetzung; am Montag war er mit Blumen und Kerzen bedeckt. Trauernde legten noch weitere Blumen ab, als sich um sie herum bereits Neonazis, Demonstranten der Antifa und Polizisten in schwerer Montur versammelten. Eine von ihnen ist Nancy Larssen, eine junge Halb-Kubanerin, die mit Daniel H. aufgewachsen war, den sie als ihren "besten Freund" bezeichnete.
"Es ist schrecklich, was hier in Chemnitz geschieht, und ich hoffe, dass sie wissen, für wen dieser Marsch ist", sagte sie der Deutschen Welle. "Ich finde es traurig, dass es in den Medien nur heißt, ein Deutscher ist gestorben, und dass deshalb die ganzen Neonazis und Hooligans unterwegs sind. Aber die Medien sollten schreiben, wer gestorben ist, was für eine Hautfarbe er hatte. Ich glaube nicht, dass die unterwegs wären, wenn sie das wüssten."
Ein anderer Freund von Daniel H., Marcel Kratzer, findet, dass die Medien sich nur auf die politische Spaltung in Chemnitz gestürzt hätten und zu wenig über das Opfer und seine Familie sprechen - oder über die Polizei, die aus Kratzers Sicht nicht genug getan hat, um das dreitägige Stadtfest, auf dem der Streit begonnen hatte, sicher zu machen.
Auch auf der linken Gegendemo wurde Kritik an der Polizei geübt, als einige Menschen den Einsatzkräften zuriefen: "Wo wart ihr gestern?" Am Sonntag waren Hunderte spontan einem Aufruf eines lokalen Fußballclubs in die Innenstadt gefolgt. Handyvideos zeigen Rechte, die andere Menschen, die sie für Ausländer halten, anpöbeln und verjagen. Die Bundesregierung verurteilte die Gewalt und sprach von einer "Hetzjagd". Bei der Polizei gingen zwei Anzeigen wegen Körperverletzung ein.
Am Montag standen zahlenmäßig unterlegene Antifaschisten den Rechten gegenüber und versuchten, deren Redner mit Pfiffen zu übertönen. Die sagten unter dem Applaus der Menge, dass "die Leute vor der Ankunft der syrischen Flüchtlinge keine Messer gezogen" hätten. Auf Plakaten stand "Stoppt die Asylflut".
Tim Detzner, der Vorsitzende des Linken-Stadtverbands Chemnitz und Mitorganisator der Demo, sagte der DW: "Diese Demonstration ist so wichtig, weil die Bilder, die gestern Nachmittag aus Chemnitz kamen, viele Menschen geschockt haben. Und wie man heute sehen kann, hatten viele Menschen das Bedürfnis zu reagieren und zu zeigen, dass nicht ganz Chemnitz so ist."
Der angekratzte Ruf der Polizei
Die sächsische Landespolizei wollte am Montag auch ihren Ruf verbessern, der in den vergangenen Wochen gelitten hatte. Sie hatte viel Kritik auf sich gezogen, als sie in Dresden ein Fernsehteam des ZDF festhielt - auf Betreiben eines Pegida-Demonstranten, der sich im Nachhinein als Mitarbeiter des Landeskriminalamts herausstellte. Am Sonntag verschärfte sich die Kritik, als es den Einsatzkräften nicht gelang, die spontane Gewalt im Chemnitzer Stadtzentrum zu unterbinden.
In den sozialen Medien versuchte die Polizei am Montag, Gerüchte zu zerstreuen - darunter die Falschmeldung, ein weiterer Verletzter vom Samstagabend sei gestorben, und dass dem Kampf sexuelle Belästigung vorausgegangen sei.
Am Montag gab es auch Kritik daran, dass Medien die spontane Zusammenkunft der Rechtsextremen in der Chemnitzer Innenstadt am Sonntag als "Demonstration" bezeichnet hatten. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) sprach stattdessen von "Pogromversuchen", die an die Übergriffe von Rostock-Lichtenhagen 1992 erinnerten. Der TGD-Vorsitzende Atila Karabörklü schrieb in einem Statement: "Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Pogromen in den 90er Jahren und der tatenlosen Staatsgewalt sowie den NSU-Morden und der Staatsgewalt, die Opfer zu Täter*innen gemacht hat."
Schlingerkurs der AfD
Währenddessen versuchte der sächsische Landesverband der rechtspopulistischen AfD, sich von der Gewalt am Sonntag und der "Pro Chemnitz"-Demo am Montag zu distanzieren. Nachdem sich auch rund 100 ihrer Anhänger am Sonntagnachmittag in der Innenstadt versammelt hatten, hat die Partei nun entschieden, erst am nächsten Samstag wieder gegen die Politik von Angela Merkel zu demonstrieren.
"Die AfD distanziert sich ausdrücklich von jeglicher Form der Gewalt und warnt ausdrücklich auch vor der Teilnahme an Demonstrationen die für heute u.a. von der NPD angekündigt werden", schrieb der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban auf der Facebookseite des Landesverbands. "Wir müssen damit rechnen, dass gezielt Provokateure eingeschleust werden, um Gewalt zu schüren und den berechtigten Bürgerprotest damit zu kriminalisieren." Die "Jagdszenen" vom Sonntag hätten "nichts, aber auch gar nichts" mit der AfD-Demonstration zu tun. Stunden zuvor hatte sein Parteikollege, der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, noch bei Twitter geschrieben, es sei "Bürgerpflicht, die todbringende 'Messermigration' zu stoppen". Der Bild-Zeitung sagte Frohnmeier später, er habe seine Äußerung als "Aufruf zur Notwehr" verstanden. Unter dem Tweet diskutierten Nutzer, ob sie Anzeige wegen Aufrufs zur Gewalt erstatten sollten.