Cameron kann alleine regieren
8. Mai 2015
Nirgendwo in der westlichen Welt ist eine Wahlnacht so lang wie in Großbritannien. Rund zwölf Stunden lang wird ausgezählt, per Hand, geprüft und addiert. Im Mehrheitswahlrecht können ein paar hundert Stimmen über Sieg oder Niederlage entscheiden. Dennoch war in der vergangenen Nacht die Verblüffung schon zu Beginn des Abends riesig: Der "Exit Poll" sagte plötzlich einen total unerwarteten, knappen Sieg für die Konservativen von Premier David Cameron voraus. Und das, nachdem wochenlang die Umfragen deutliche Gewinne der oppositionellen Labour Party vorhergesagt hatten und Spekulationen über mögliche Koalitions- oder Minderheitsregierungen die Kommentatoren beschäftigten. Das alles ist jetzt Makulatur. Die Frage, wie sie so schief liegen konnten, werden die Wahlforscher beantworten müssen. Am Ende steht jedenfalls eine völlig veränderte politische Landschaft in Großbritannien.
Der Sieger ist David Cameron
Der unerwartete Sieger ist: David Cameron. Der konservative Premier hat geschafft, was seit Menschengedenken keinem seiner Vorgänger gelungen ist. Er hat aus dem Amt heraus den Stimmenanteil seiner Partei deutlich gesteigert und die Mehrheit der Sitze gewonnen.
Dabei haben die Konservativen unter anderem vom völligen Einbruch der bisherigen Koalitionspartner, der Liberaldemokraten profitiert. Gleichzeitig konnten sie sich gegen die Labour Party weit besser behaupten als erwartet. In vielen, der heiß umkämpften Wahlkreise, wo die Mehrheiten knapp waren, genügten schon kleinere Wählerwanderungen um die Konservativen nach vorn zu schieben.
Am frühen Morgen twitterte David Cameron ein Foto von sich und seiner strahlenden Frau in inniger Umarmung. Bald darauf triumphierte er vor seinen Wahlhelfern: "Das ist der süßeste Sieg!" Die Freude scheint umso größer, weil sie unerwartet war. In einem ersten kurzen Statement versprach er, die begonnene Arbeit aus der letzten Legislaturperiode fortzusetzen, das Wirtschaftswachstum zu stabilisieren, er erwähnte Arbeitsplätze und sichere Renten. Und: Er wolle das Land wieder zusammenbringen. Das wird für ihn jetzt die dringendste aber auch schwierigste Aufgabe sein. Und klar ist auch, dass das versprochene Referendum über die EU-Mitgliedschaft ganz oben auf seinem Arbeitsprogramm steht.
Desaster für Labour: Miliband tritt zurück
Er sah sich schon als nächsten Premierminister, doch Labourchef Ed Miliband musste bald einräumen, dass dies eine Nacht des Horrors für ihn und seine Partei war. Er glaubte sich auf dem Weg in die Downing Street, stattdessen ist er vernichtend geschlagen. Die Strategie aus dem Wahlkampf, mit Angriffen auf die Reichen und dem Umwerben der Linken, die weitgehende Abkehr von "New Labour" und einer Politik der Mitte hat landesweit nicht funktioniert. Die Partei hat ein weit schlechteres Ergebnis eingefahren als der letzte Labour-Premier Gordon Brown und ist Lichtjahre von der Regierungsübernahme entfernt.
Allein in London fliegt noch die rote Fahne. In anderen Wahlbezirken gab es prominente Opfer: Schattenfinanzminister Ed Balls, ein enger Mitarbeiter von Parteichef Miliband verlor sein Abgeordnetenmandat um wenige hundert Stimmen. Er ist eines der bekanntesten Gesichter der Partei und Opfer der total fehlgeschlagenen Strategie. Er verlor auch, weil ein Teil seiner Wähler zu den Rechtspopulisten von UKIP abgewandert sind. Labour gab eben nicht nur Stimmen an die Schottische Nationalpartei (SNP) und an die Konservativen ab, sondern wurde auch noch durch prozentuale Gewinne auf der Rechten geschädigt. Parteichef Ed Miliband zog die Konsequenzen und trat am Mittag zurück. Denn er konnte die Wähler nicht von sich als möglichem Regierungschef überzeugen und er führte seine Partei in die falsche Richtung. Labour muss sich einmal mehr völlig neu erfinden, mit neuem Personal und einer neuen Politik.
Die schottische Löwe röhrt
Ein Blick auf die politische Landkarte Großbritanniens zeigt nach dieser Wahl zwei verschiedene Länder. Schottland im Norden wurde total von der SNP überrollt. Das war nicht einfach ein Sieg für die Parteichefin, es war ein Triumphzug. Nicola Sturgeon erschien im Wahlkampf als überzeugende, kämpferische und gleichzeitig warmherzige Politikerin. Sogar im restlichen Großbritannien gewann sie Sympathien, aber in Schottland flogen ihr die Herzen der Wähler zu. Mit ihr gewannen die schottischen Nationalisten beinahe sämtliche verfügbaren Sitze.
Die SNP richtete damit die Labour Party in Schottland zugrunde, die in der Region traditionell verwurzelt ist - ein Faktor, der zu deren gesamtbritischer Wahlniederlage beitrug. Dabei beharrt Nicola Sturgeon, dass sie zumindest jetzt keine Wiederauflage des Referendums über eine Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich will. Aber sie wird sich fragen müssen, wie viel Unabhängigkeit von London sie verkraften kann. Läuft es darauf hinaus, Großbritannien zu einem föderalen Staat etwa nach deutschem Muster umzubauen? Und sie muss überlegen, ob sie die vielen teuren Versprechen aus dem Wahlkampf umsetzen kann. Jedenfalls scheint das Land gespalten und ein heftiger Kampf um die Einheit des Königreiches und die Verteilung des Geldes ist programmiert.
Eine kleine Handvoll Liberale
Für den kleinen Koalitionspartner war die Regierungsbeteiligung in den vergangenen Jahren ein Desaster. Die Liberalen verloren fast alle ihre Sitze im Unterhaus bis auf eine kleine Handvoll. In Schottland und anderen Teilen des Landes wurde die Partei quasi ausgelöscht. Eine Menge prominenter Politiker verloren ihre Mandate, unter ihnen der bisherige Wirtschaftsminister Vince Cable, der Chefökonom der Liberaldemokraten. Parteichef Nick Clegg hat es nicht geschafft, ein eigenes Profil seiner Partei zu wahren und seine Anhänger zu binden, er hat deshalb auch das Handtuch geworfen und ist zurückgetreten. Die enge Umarmung durch die Konservativen in der Regierung erwies sich als tödlich. Die Situation erinnert als den Absturz der Freien Demokraten in Deutschland nach der letzten Bundestagswahl. Ob und wie die britischen Liberalen aus dieser Niederlage noch einmal aufstehen können, scheint derzeit offen.
Enttäuschung auch auf der Rechten
Es war vor allem das Mehrheitswahlrecht, das die rechtspopulistische UKIP aus dem Unterhaus ferngehalten hat. Denn landesweit stimmten immerhin rund 13 Prozent der Wähler für die europafeindliche Partei, die vor allem den Kampf gegen Zuwanderung auf ihre Fahnen geschrieben hat. Aber das setzte sich kaum in Sitze um. Auch das politische Schicksal von Parteiführer Nigel Farage, dem Mann mit dem Bierglas und der schneidenden Rhetorik, eine der farbigsten Figuren in der britischen Politik, ist besiegelt: Er schaffte es nicht, einen Sitz im Unterhaus zu bekommen und erklärte daraufhin seinen Rücktritt. Die Rechtspopulisten blieben weit hinter ihren Erwartungen zurück. Jedenfalls werden sie in den nächsten Jahren keinen großen Einfluss haben, und es ist fraglich, ob die Partei eine lange Wartezeit im Schatten der Macht in Westminster überleben wird. Sie könnte ihren politischen Höhepunkt bereits überschritten haben.