BW schickt Transporthubschrauber nach Mali

"Die Entscheidung ist grundsätzlich gefallen: Zunächst soll das Heer, später die Luftwaffe Transporthubschrauber für Mali bereitstellen", sagte Annegret Kramp-Karrenbauer der Zeitung "Welt am Sonntag". Den Vereinten Nationen sei es zuletzt nicht mehr gelungen, "eine Partnernation zu finden, die Hubschrauber bereitstellt." Nun sollen die zivilen Hubschrauber wieder durch militärische ersetzt werden: "Mit dem Ende des Afghanistan-Einsatzes haben wir die Möglichkeit, wieder eigene Maschinen zu schicken", sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf den bevorstehenden Abschluss des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch.

Die Hubschrauber sind insbesondere für die Rettungskette für außerhalb des Feldlagers in Gao verwundete Soldaten entscheidend. Seit November 2020 wird dies nicht mehr durch militärische Transporthubschrauber gewährleistet, sondern durch eine private Firma.

Der Großteil der Bundeswehrsoldaten in Mali ist im Camp Castor in Gao im Norden des Landes im Rahmen der UN-Truppe Minusma stationiert. Zusätzlich sind als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM deutsche Soldaten in einem Feldlager in Koulikoro nord-östlich der Hauptstadt Bamako an der Ausbildung malischer Streitkräfte beteiligt.

Bundeswehr hält zunächst an Einsätzen in Mali fest

Für die Fortführung des deutschen Engagements in Mali stellte Kramp-Karrenbauer klare Bedingungen: "Weitere Staatsstreiche müssen ausgeschlossen sein." Außerdem müsse der Übergangsprozess zu einer durch Wahlen legitimierten Regierung fortgesetzt werden. "Das ist aus meiner Sicht das entscheidende Kriterium. Danach wird die EU entscheiden, ob wir mit unserer Ausbildungsmission weitermachen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag" weiter. "Und solange das Putschregime keine klaren Weichen hin zu einer Transition stellt, laufen die weiteren Planungen zum Ausbau der Ausbildungsmission im Zentrum des Landes unter Vorbehalten."

Malis neuer Übergangspräsident Oberst Assimi Goïta war Anführer der Putschisten, die im August 2020 den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach anhaltenden Protesten gestürzt hatten. Seither war er als Vizepräsident an der Übergangsregierung beteiligt. Diese sollte eine Balance zwischen den Interessen der Armee sowie der Zivilgesellschaft schaffen, die Verfassung reformieren und innerhalb von 18 Monaten Wahlen durchführen.

Im Mai setzte Goïta dann die zivile Spitze der Interimsregierung ab und besetzte Schlüsselressorts in der neuen Regierung mit Persönlichkeiten aus dem Militär. Der "Putsch im Putsch" wurde international verurteilt. Zuletzt hatte die Bundesregierung Äußerungen von Oberst Goïta jedoch als Bekenntnis zu freien und fairen Wahlen gewertet.

Derzeit gefährlichster BW-Einsatz

Für die Bundeswehr handelt es sich in Mali um den derzeit zweitgrößten Auslandseinsatz nach dem in Afghanistan, der bis September beendet werden soll. Für den EU-Ausbildungseinsatz EUTM sind bis zu 600 deutsche Soldaten vorgesehen, für den UN-Einsatz bis zu 1100. Die gesamte UN-Mission mit Namen "Minusma" umfasst mehr als 13.000 Soldaten.

Der Einsatz in Mali gilt als der gegenwärtig gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die beiden internationalen Einsätze in dem instabilen Staat in der Sahelzone sollen helfen, die Gewalt bewaffneter islamistischer Gruppen insbesondere im Norden und im Zentrum Malis einzudämmen.

qu/ml (afp, rtr, dpa)