Bundestagsausschuss soll Diesel-Gate klären
13. Mai 2016Ob und wie Autohersteller bei ihren Abgaswerten schummeln - das wird nun wohl bald ein Untersuchungsausschuss des Bundestags genauer unter die Lupe nehmen. Die Oppositionsparteien Grüne und Linke haben das im Bundestag beantragt. Sie werfen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, die Aufklärung zu verschleppen, obwohl längst bekannt gewesen sei, dass Autos mit Dieselmotoren die Abgasgrenzwerte deutlich überschritten. Der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer sprach von einem "organisierten Staatsversagen". Das Manipulieren und Frisieren habe nur funktioniert, weil der Staat weggeguckt habe. Bevor der Untersuchungsausschuss eingesetzt wird, beraten noch die Bundestagsausschüsse darüber.
Jetzt auch Opel Astra im Visier
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte ihre Vorwürfe gegen Opel erweitert, die Abgasreinigung bei Dieselmodellen manipuliert zu haben. Nach Recherchen des ARD-Magazins "Monitor" und des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" in Zusammenarbeit mit der DUH gibt es nicht nur beim Modell Zafira sondern auch bei einem Dieselmodell des Opel Astra sogenannte Abschalteinrichtungen, die für eine verminderte Abgasreinigung im Alltagsbetrieb sorgen. Messungen auf der Straße hätten "alarmierende Werte und Abschalteinrichtungen" offenbart, teilte die Umweltorganisation in Berlin mit. Der Ausstoß giftiger Stickoxide liege weit über dem gesetzlichen Grenzwert. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.
Ausgegangen war der Skandal von Europas größtem Autobauer Volkswagen. Im vergangenen September kam ans Licht, dass VW bei mehreren Hunderttausend Dieselfahrzeugen in den USA eine Manipulations-Software eingesetzt hatte. Das Programm erkannte, wenn ein Auto auf dem Prüfstand einen Testzyklus durchlief. Dabei wurde die Reinigung der Abgase so gesteuert, dass strenge Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden konnten - auf der Straße war der Ausstoß deutlich höher. VW räumte ein, dass weltweit elf Millionen Autos so ein "defeat device" haben. Der Konzern rutschte in eine schwere Krise, musste Milliarden an Rückstellungen bilden. Bisher ist VW der einzige Autobauer, der gezielte Abgas-Manipulationen zugegeben hat.
qu/uh (dpa, rtr, epd)