Beziehungen in "ganz schwerem Fahrwasser"
6. Juni 2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (Artikelbild) will angesichts des anstehenden Abzuges deutscher Truppen vom türkischen Stützpunkt Incirlik eine weitere Verschlechterung der Beziehungen vermeiden. "Wir trennen uns da anständig", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Es nütze niemandem, wenn der Graben zwischen beiden Ländern noch tiefer werde.
Jetzt die Zollunion zwischen der EU und dem Land aufzukündigen oder die Türkei in der NATO zu isolieren, helfe keinem. "Ich glaube, dass Sie durch eine Verschärfung der Situation den Menschen dort nicht helfen", sagte Gabriel auch mit Blick auf die in der Türkei Inhaftierten wie den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel.
Die deutsche Seite habe gesagt, sie sei zu vielen Dingen bereit, um das Verhältnis wieder zu verbessern, auch in Wirtschaftsfragen, "aber dafür gibt es eine Voraussetzung". Die Türkei müsse sich bewegen. "Man darf sich keine Illusionen machen. Das geht nicht von heute auf morgen. Und es muss sich richtig was verändern", sagte Gabriel weiter. Er stellte fest, "dass die deutsch-türkischen Beziehungen in ganz schwerem Fahrwasser sind - und zwar nicht nur wegen Incirlik".
"Große Unterschiede"
Der Außenminister bedauerte, es gebe große Unterschiede zwischen beiden Staaten. So sei das Rechtsstaatsverständnis in der Türkei ein völlig anderes geworden. Voraussetzung für eine Wiederannäherung sei, dass man in Rechtsstaatsfragen und beim Schutz deutscher Bürger wie dem inhaftierten Journalisten Yücel voran komme.
Die Türkei habe in der Tat ein Interesse daran, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. "Das geht nur, wenn wir andere Dinge vorher geklärt haben." Deutschland könne aber kein Interesse daran haben, die Türkei in die Ecke zu drücken. "Natürlich haben wir kein Interesse, die Türkei in Richtung Russland zu bewegen", unterstrich er. Man wolle die Türkei als Bündnispartner halten.
Gabriel war an Pfingsten mit dem Versuch gescheitert, bei einem Besuch in Ankara doch noch einen Kompromiss in der strittigen Frage des Besuchsrechts für Bundestagsabgeordnete in Incirlik zu erreichen. Die Bundesregierung will am Mittwoch über eine Verlegung der dortigen Bundeswehrsoldaten entscheiden.
stu/cr (dpa, rtr)