Bulgarien kommt dem Euro näher
12. Juli 2018
Das osteuropäische EU-Mitglied Bulgarien nähert sich mit großen Schritten dem Euro-Beitritt. Die Euro-Finanzminister berieten am Donnerstag über den Beitritt des Landes in den sogenannten Wechselkursmechanismus WKM II.
Der Wechselkursmechanismus ist sozusagen das "Wartezimmer" für die Gemeinschaftswährung. Die Währungen der jeweiligen Länder werden darin überwacht und dürfen nur innerhalb einer begrenzten Bandbreite zum Euro auf- oder abwerten. Erst im Anschluss ist ein Euro-Beitritt möglich.
Die Regierung in Sofia solle dafür aber eine Reihe von Bedingungen erfüllen. Neben den üblichen Euro-Beitrittskriterien - wie etwa einer stabilen Inflationsrate - gehe es dabei auch etwa um den Kampf gegen Korruption, erklärte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis.
Kein weiterer Euro-Kandidat in Sicht
In der Europäischen Union haben derzeit 19 Staaten den Euro eingeführt. Zuletzt trat Litauen 2015 dem gemeinsamen Währungsgebiet bei. Vertraglich sind sämtliche EU-Staaten mit Ausnahme von Dänemark und Großbritannien, das die Union 2019 verlassen wird, dazu verpflichtet, mittel- bis langfristig den Euro einzuführen. Sie müssen dafür jedoch eine Reihe von Kriterien einhalten. Mit Ausnahme Bulgariens gibt es derzeit wenig Bestrebungen weiterer EU-Länder, den Euro absehbar einzuführen.
Beruhigendes Signal aus Rom
Italien hat sich nach den Worten von Eurogruppenchef Mario Centeno bereiterklärt, die Haushaltsregeln der Europäischen Union einzuhalten. Der neue italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria habe in der jüngsten Sitzung der Eurogruppe bekräftigt, dass sich die Regierung in Rom den Bestimmungen verpflichtet fühle, sagte Centeno in Brüssel.
Das hoch verschuldete Italien wird von einer Koalition der populistischen 5-Sterne-Bewegung und der weit rechts stehenden, ausländerfeindlichen Lega regiert. Sie plant weitreichende Steuersenkungen und höhere Sozialausgaben.
Dies könnte zum Streit mit der EU-Kommission über Haushaltsdefizite führen und weckt Ängste vor einer neuen Schuldenkrise. Zudem hat sich der Europaminister Paolo Savona wiederholt skeptisch über eine Mitgliedschaft seines Landes in der Euro-Zone geäußert.
dk/cgn (dpa, rtr)