Brüssel lobt Zusammenarbeit mit Afrika
14. Dezember 2016
Die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern, die sogenannte Migrationsparterschaft, ist nach Einschätzung der EU-Kommission auf gutem Weg. Insbesondere mit dem südlich von Algerien gelegenen Staat Niger gebe es gute Fortschritte, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel. Dort sei die Zahl der Menschen, die die Sahara durchqueren, von 70.000 im Mai auf 1500 im November gesunken - unter anderem wegen des verstärkten Kampfes gegen Schlepper in der Region. Mehr als 100 Menschenschmuggler wurden laut ihren Angaben gefasst.
173.000 Menschen flüchteten über das Mittelmeer
Durch die Wüste des Landes verläuft eine wichtige Route für Migranten auf dem Weg nach Europa. Die engere Zusammenarbeit hat allerdings den Zustrom insgesamt noch nicht verringert. Vielmehr ist die Zahl der Menschen, die über das Mittelmeer Richtung Europa flüchten, im Jahresverlauf auf mehr als 173.000 gestiegen, wie die EU-Kommission weiter mitteilte. Dies könne daran liegen, dass viele Flüchtlinge schon seit längerem in Libyen darauf warten, den gefährlichen Weg über das Wasser anzutreten. Erfolge im Niger könnten zudem zu einer Verlagerung der Flüchtlingsrouten etwa nach Mali führen, hieß es.
Außer mit Niger hat die EU noch mit Nigeria, Äthiopien, Senegal und Mali eine Migrationspartnerschaft geschlossen. Dabei will sie einerseits die wirtschaftliche Lage vor Ort soweit verbessern, dass sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen. Andererseits sollen die Behörden in Niger, Nigeria, dem Senegal und Äthiopien zurückgewiesene Asylbewerber oder andere Migranten leichter wieder zurücknehmen. Länder, die nicht mit den europäischen Staaten kooperieren, müssen damit rechnen, bei Investitionen oder Entwicklungshilfe künftig weniger unterstützt zu werden.
Länder nehmen abgewiesene Asylbewerber nicht zurück
Die EU-Kommission räumte ein, dass es bislang noch nicht ausreichend gelungen sei, die Kooperation in Flüchtlingsfragen mit anderen Politikfeldern wie Handel, Energie oder Erziehung zu verbinden. Auch bei der Rücknahme abgewiesener Migranten stellten sich die Länder oft quer.
Die Migrationspartnerschaften sind auch Thema des EU-Gipfeltreffens am Donnerstag in Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere europäische Politiker waren in den vergangenen Monaten selbst nach Afrika geflogen, um die Zusammenarbeit voranzutreiben.
se/wl (dpa, kna)