BRICS: Afrika, Atom und freier Handel
27. Juli 2018
Zu Gesprächen in Johannesburg waren Michel Temer aus Brasilien, Wladimir Putin aus Russland, Narendra Modi aus Indien und Chinas Staatschef Xi Jinping von ihrem südafrikanischen Kollegen Cyril Ramaphosa eingeladen worden. Nach 2013, damals fand der Gipfel in Durban statt, war Südafrika zum zweiten Mal Gastgeber eines BRICS-Treffens.
Die Gespräche hatten nicht nur das Verhältnis der BRICS-Staaten untereinander und eine gemeinsame Position zu den Gefahren zum Thema, die dem internationalen Handel - vor allem ausgehend von den USA - drohen,. Es gab auch bilaterale Übereinkünfte und Absprachen, die Staats- und Regierungschefs trafen.
Ganz privat ein Atomabkommen ausgebrütet
So gab der Gastgeber, Südafrikas Präsident Ramaphosa, am Freitag Einzelheiten eines "privaten" Treffens mit dem russischen Präsidenten Putin bekannt. Dabei, so Ramaphosa, seien sie übereingekommen, zukünftig bei der Nutzung der Atomenergie zusammenzuarbeiten.
Bislang hatte Ramaphosa den Ausbau der Atomenergie hintangestellt - mit dem Argument, Kernenergie sei zu teuer und andere Dinge, wie etwa der Kampf gegen die Korruption, seien wichtiger.
Sein skandalgebeutelter Vorgänger Jacob Zuma hatte noch geplant, den Nuklearanteil am Energiemix des Landes dramatisch zu erhöhen, obwohl internationale Ratingagenturen gewarnt hatten, das könnte die sowieso schon belasteten öffentlichen Finanzen vollends ruinieren.
Das Rennen um den afrikanischen Markt
Seit Jahren investiert China Milliarden auf dem afrikanischen Kontinent, nun versucht sich auch Indien dort in größerem Maßstab. Nach dem Afrika-Besuch von Chinas Staatschef Xi startet auch Indiens Premierminister Modi noch vor dem Gipfel eine wirtschaftliche und diplomatische Offensive. "Afrika wird unsere Top-Priorität sein", sagte Modi am Mittwoch in Ugandas Hauptstadt Kampala nach einem Besuch in Ruanda. "Wir werden unsere Märkte für Afrika offen halten. Wir werden unsere Industrien darin unterstützen, in Afrika zu investieren."
Modi versprach unter anderem, 18 neue Botschaften auf dem Kontinent zu eröffnen. Er und Ugandas Präsident Yoweri Museveni unterschrieben Investitions- und Handelsabkommen im Wert von rund 200 Millionen US-Dollar (etwa 171 Millionen Euro) in den Bereichen Landwirtschaft, Energie und Gesundheit.
Zuvor war Chinas Staatschef Xi zu Besuch in Senegal und Ruanda. Die Volksrepublik ist für etliche afrikanische Länder der größte Handelspartner und investiert viel in die Infrastruktur auf dem Kontinent. Indien sieht sich in Konkurrenz zu China, liegt aber mit seiner Wirtschaftskraft weit hinter dem Nachbarn. In Ostafrika leben viele Menschen mit indischer Herkunft.
Ein Bekenntnis zum Freihandel
Inmitten des anhaltenden globalen Handelskonflikts haben die Staats- und Regierungschefs der fünf wirtschaftlich aufstrebenden Schwellenländer aber auch Geschlossenheit demonstriert. Beim Gipfeltreffen sagte der chinesische Staatschef Xi am Donnerstag, die Länder sollten weiter dem Multilateralismus verbunden bleiben. Die "Eskalation von Protektionismus und Unilateralismus" betreffe direkt die Schwellenländer. Eine "engere wirtschaftliche Zusammenarbeit für geteilten Wohlstand" sei "Ziel und Priorität" der BRICS-Staaten.
Russlands Staatschef warb für einen Ausbau der Handelsbeziehungen zwischen den fünf Staaten. Die "Partnerschaft" der Fünf solle weiter entwickelt werden. Erst Mitte Juli hatte China vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit den USA erklärt, seine Zusammenarbeit mit den BRICS-Partnern stärken zu wollen.
Die aufstrebenden Schwellenländer stehen für 40 Prozent der Weltbevölkerung. Die Kooperation der fünf Länder gestaltet sich nicht immer einfach. Beobachter erwarten aber, dass die Staaten angesichts der protektionistischen Politik von US-Präsident Donald Trump enger zusammenrücken.