Das Traum-Team schlägt zurück
6. Februar 2018
Die drei Musketiere sind wieder da. Die harten Tory-Brexiteers haben sie am Wochenende ins Rennen geschickt, um Theresa May zu stürzen. Sie nennen das Dreigespann ihr "Traum-Team", ehrlich. Der Plan ist, Boris Johnson zum Premierminister zu machen, Michael Gove zu seinem Stellvertreter und Jacob Rees Mogg zum Finanzminister. Eine Regierung aus dem Dauerlügner, dem Oberintriganten und dem Spätimperialisten - ein ziemlich teuflisches Trio.
Der Grund für die Attacke ist Theresa Mays Versuch, Großbritannien irgendwie in einer Zollunion mit der EU zu halten. Da sie reibungslosen Handel nach dem Brexit versprochen und unerfüllbare Zusagen für das irische Grenzproblem gemacht hat, scheint das die einzige Lösung. Eine Zollunion nur für Güter haben Regierungsbeamte vorgeschlagen. Einige Kabinettsmitglieder ziehen erkennbar einen weniger zerstörerischen Brexit vor.
Die Brexiteers aber schicken ihre drei Musketiere noch einmal gegen die Softies in die Schlacht, um einen Kompromiss zu verhindern, wenn sich diese Woche in der Downing Street das sogenannte "Kriegs-Kabinett" trifft. Man wird sehen, ob Theresa May am Donnerstagabend noch den Kopf auf den Schultern trägt. Das Dream-Team und seine Unterstützer wollen keine vernünftige Lösung, sondern einen "reinen" Brexit, unbeleckt von Logik oder Lebenserfahrung.
Das teuflische Trio hat weder eine Mehrheit in der konservativen Partei noch im Parlament. Aber wo der Glaube stark genug ist, sind auch Wunder möglich. Der zunehmend religiöse Charakter des Brexit versetzt das Traum-Team in seine eigene Traumwelt.
Hut ab vor Laura Kuenssberg
Es war ein heroischer Versuch. Am Rande einer Chinareise interviewte Laura Kuenssberg, Politik-Korrespondentin der BBC, die britische Premierministerin. Sie befragte Theresa May zum Brexit und den Entscheidungen, die sie in dieser Woche treffen muss. Es geht um Strategie und politische Ziele, auf die das Kabinett sich endlich einigen müsste.
Ganze acht Mal stellte Kuenssberg der Premierministerin die Frage, welche Art von Brexit sie nun eigentlich wolle und bekam in acht Minuten keine Antwort. Theresa May war im "Maybot"-Modus der ständigen Wiederholungen und fand, dass es gar keine Frage gibt.
Großbritannien will alles, "die Kontrolle über eigene Grenzen, Gesetze und Geld", ein "Abkommen für reibungslosen und zollfreien Handel mit der EU" und eigene Handelsabkommen mit dem Rest der Welt, so erklärte die Regierungschefin.
Es geht hier gar nicht um ein Entweder-Oder, so die Botschaft. May hat von Boris Johnson gelernt: Kuchen haben und essen. Ihre Minister aber winden sich wie Aale in der Tonne. "Niemals" eine Zollunion, rufen Liam Fox und die harten Brexiteers. Innenministerin Amber Rudd dagegen träumt genau davon, von irgendeiner neuen Art von Zollabkommen, ähnlich wie Finanzminister Philip Hammond. Sie gehören zur Mehrheit der Tories, die den Brexit für Unsinn halten, aber nicht wagen, sich dagegen aufzulehnen.
Allerdings sind wir noch gar nicht so weit. Am Montag reiste Chef-Unterhändler Michel Barnier nach London, um über die nächsten Schritte zu sprechen. Und zunächst geht es noch um die Übergangsphase - die "Umsetzungsperiode" in Brexit-Speak. Dabei zieht ein Streit über die Bewegungsfreiheit und die Rechte von EU-Bürgern herauf. Mit technischen Gesprächen wird die Arbeit in Brüssel wieder aufgenommen, und es gibt fünf Wochen Zeit, dieses kleine Problem zu lösen.
Ein kleiner Realitätsschock
Die Übergangsphase, die 21 Monate also zwischen dem Brexit und dem 31. Dezember 2020, enthält noch weitere Tücken. Wenn das Königreich am 31. März nächsten Jahres die EU formell verlässt, fällt es gleichzeitig aus den Handelsverträgen mit rund 40 Partnerländern heraus. Die Europäer können den rechtlichen Status Quo für die Briten einfach verlängern, aber wollen die anderen das auch?
Es gibt erste Anzeichen für Widerstand. Südkorea macht sich Sorgen über den Handelsüberschuss der EU und will von den Briten, dass sie von Seoul mehr importieren. Auch Chile hat schon Bedenken angemeldet. Handelsminister Liam Fox sollte schnell auf Welttournee gehen und den internationalen Partnern reichlich Gaben überbringen.
Hochgeheim, nur zum internen Gebrauch
Schon wieder gab es Aufruhr wegen einer Brexit-Folgenstudie. Anfang letzter Woche war sie an die Presse durchgestochen worden und darin steht, was sowieso jeder vermutet hatte: Der Brexit wird die britische Wirtschaft schädigen. Das Wachstum schrumpft um 8% bei einem harten, immerhin noch um 2% bei einem weichen Ausstieg. .
"Verrat", tobten die Brexiteers und denunzierten die Experten als Pro-Europäer oder Idioten. Jacob Rees Mogg warf gar den zuständigen Beamten vor, sie würden die "Zahlen verdrehen" und seien nicht unparteiisch. Und Steve Baker vom Brexit-Ministerium erklärte rundweg, alle Vorhersagen seien sowieso falsch. Es ist allerdings zu befürchten, dass die Studie richtig ist, weil sie sich mit dem gesunden Menschenverstand deckt.
Was ist los mit Larry, dem Kater in Downing Street No 10?
Larry, der Kater in Downing Street No 10, fängt nicht genug Mäuse, so wird berichtet. Fast dreißig Mal mussten Kammerjäger im letzten Jahr im Regierungssitz für ihn die Arbeit erledigen. Was ist da los? Theresa May hatte Larry anfangs nur widerstrebend von ihrem Vorgänger David Cameron übernommen. Erst ihre PR-Leute machten ihr klar, dass es ganz schlecht für das Image wäre, wenn der Kater zurück müsste ins Tierheim. Kein Wunder, dass es Larry aufs Gemüt schlägt, unerwünschtes Adoptivkind zu sein.
Und wahrscheinlich spielt auch die desolate Stimmung im Hause eine Rolle. Wie kann ein Kater sich stark fühlen im Kampf gegen Mäuse und Ratten, wenn seine Herrin ständig in der Defensive ist? Der Tierarzt muss ein Antidepressivum verschreiben oder einen Regierungswechsel.