Brexit-Tagebuch 25: Maybot in Davos
29. Januar 2018
Eine Gruppe von Wirtschaftsleuten war in ein Lagerhaus bei Middlesbrough verfrachtet worden; für Londoner ist das die Mitte von Nirgendwo. David Davis legte ihnen dort schwelgerisch die Freuden der Übergangsperiode nach dem Brexit nahe: "Das wird eine Beziehung, in der Respekt von einer Seite zur anderen fließt." Der Brexit-Minister spricht immer nur von der "Umsetzungsphase" und benutzt damit die Mutter aller Euphemismen, weil bislang nichts umzusetzen ist. Nicht einmal der Umriss des künftigen Deals zwischen der EU und dem Königreich ist am Horizont zu erkennen.
Die EU-Unterhändler sehen die Dinge sachlicher. Für sie geht es einfach um eine "Übergangsperiode". So ein Übergang kann durchaus noch zu einem Sturz über die Klippe führen. Die Richtlinien für die Jahre 2019 und 2020 sind kühl und knapp: Der Status quo gilt weiter, und zwar sowohl für alle EU-Gesetze wie für die Bewegungsfreiheit oder den Europäischen Gerichtshof. Das einzige, das fließen soll, ist der britische Beitrag in den EU-Haushalt - und natürlich hat Großbritannien in dieser Zeit keinerlei Stimm- oder Beteiligungsrechte.
Für die harten Brexiteers ist das ein Dolchstoß. Das Königreich werde zu einem "Vasallenstaat", heulte Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Davis versucht deshalb, die Pille zu versüßen: Er fordert einen extra Prüf-Mechanismus für neue EU-Regelungen in der Übergangsphase und will wenigstens die Erlaubnis, EU-Bürger in Großbritannien zu registrieren. Ansonsten aber ist er inzwischen ziemlich realistisch geworden.
Das Übergangs-Abkommen soll Mitte März beim nächsten Gipfeltreffen fertig sein. Davis und seine Leute haben noch sechs Wochen Zeit für ein paar Verhandlungsrunden. Sie sollten sowieso demnächst ihre extra-lange Weihnachtspause beenden. Im Prinzip aber müssten die Briten wohl wissen, dass sie hier schlechte Karten haben. Das Königreich braucht die Übergangsphase mehr als die Europäer, aber vielleicht ist EU-Unterhändler Michel Barnier ja geneigt, ein bisschen guten Willen zu zeigen.
Theresa Mays schwere Tage in Davos
Schon vorab hatten frühere Vertraute ausgeplaudert, wie sehr Theresa May die globale Eliten-Party in Davos hasst. Als sie dann am dritten Tag ihre Rede halten durfte, war der Raum nur halb gefüllt. Als sie fertig war, waren viele schon weiter gegangen. Zugegeben: Gleich nach dem Mittagessen sind die Zuhörer müde und lustlos. Und zumindest fiel die Bühne nicht auseinander. Die Premierministerin wird stets an ihrer desaströsen Rede auf dem letzten Tory-Parteitag gemessen, als hinter ihr die Dekorationen abstürzten.
Das war ihre Chance, den Stier bei den Hörnern zu packen und diesen globalen Vertretern aus Wirtschaft und Politik zu erklären, wie ihre Version vom Brexit aussieht. Aber May war wieder bloß vorsichtig. Großbritannien wolle an vorderster Front bei neuen Technologien stehen, besonders bei der künstlichen Intelligenz. Warum nur versucht es die Regierung nicht erst einmal mit einfacher menschlicher Intelligenz, um ihr politisches Chaos zu bewältigen? Stattdessen wartet London auf Algorithmen, um das Brexit-Rätsel zu lösen.
Der Brexit aber, bei den Briten immer der Elefant im Raum, wurde nur nebenbei erwähnt. May ist nicht gerade mitreißend als Rednerin und berüchtigt für ihre roboterhafte Sprache. Vielleicht sollte sie lieber nicht so viel über High-Tech reden, sonst geht sie noch offiziell als "Maybot" in die Annalen ein.
Schon wieder Bürgerkrieg bei den Tories
Gerüchte besagen, die Premierministerin habe ihre große Brexit-Rede verschoben. Sie war für Februar geplant und sollte das künftige Verhältnis mit der EU beschreiben. Aber May kann sich nicht entscheiden, und ihr Kabinett ist gespalten.
Finanzminister Philip Hammond deutete in Davos an, er wolle nur ganz "bescheidene" Veränderungen in den beiderseitigen Handelsbeziehungen. Das führte zu Wutausbrüchen und neuen Drohungen der Brexiteers, sie würden Abstimmungen im Parlament scheitern lassen oder sogar Theresa May stürzen. Die Zahl der Meuterer soll inzwischen nahe an den 48 Abgeordneten liegen, die man für ein innerparteiliches Misstrauensvotum braucht.
Andererseits wurde Boris Johnson, der Vormann der Brexiteers, zusammengestaucht, als er öffentlich fünf Milliarden Pfund extra für das kränkelnde Gesundheitssystem NHS forderte. Das Geld sollte aus der "Brexit-Dividende" kommen. Die aber gibt es gar nicht, wenn man dem Gouverneur der Bank of England glaubt. Der deutete jetzt in Interviews an, dass die volkswirtschaftlichen Verluste zwischen 200 und 700 Millionen Pfund pro Woche liegen.
Und so schlagen beide Seiten fröhlich aufeinander ein. Harte Brexiteers kämpfen gegen EU-Freunde und weiche Brexiteers. Theresa May bekommt es von allen Seiten ab und wagt nicht, sich zu entscheiden. Sie wackelt und eiert und kämpft um ihr politisches Überleben. Irgendjemand in London sollte die Sache in die Hand nehmen. Aber bislang hat noch niemand den Kopf über die Brüstung gesteckt, weil er sofort aus den gegnerischen Schützengräben heruntergeschossen würde. Auf dem sogenannten "Kontinent", im übrigen Europa also, weiß man nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll.
Sturm der Liebe bei Ukip
Nachdem Ukip-Parteichef Henry Bolton seine Frau mitsamt kleinen Kindern verlassen hatte, um sein Glück bei der 25-jährigen Jo Marney zu finden, implodierten schnell hintereinander erst sein Leben und dann seine Partei. Die junge Blonde wird als Model bezeichnet, kam aber vor allem als krasse Rassistin in die Schlagzeilen. Für die Freundin eines Ukip-Parteichefs sollte das natürlich kein Hinderungsgrund sein, aber als Marney die Verlobte von Prinz Harry auf Twitter rassistisch beleidigte, ging der Schuss nach hinten los.
Die Funktionärsriege von Ukip verlangte von Bolton, er solle sich von seiner Freundin oder vom Parteivorsitz trennen. Unter Tränen und mit gebrochenem Herzen willigte er zunächst ein. Dann aber wurden die beiden wieder zusammen gesehen, und Bolton gab zu, sie seien irgendwie immer noch ein Paar, zumindest als Freunde. Der Parteivorstand fühlte sich betrogen und enthob die Skandalnudel des Amtes - eine mutige Entscheidung, denn immerhin war Bolton schon der vierte Ukip-Vorsitzende in den letzten zwei Jahren und es gibt kaum noch Freiwillige für den Posten.
Die britische Boulevardpresse war begeistert. Bolton gab in Folkestone am Meer eine surreale Pressekonferenz vor einem besonders traurigen Hotel. Er habe seine Meinung geändert, erklärte er, als Liebhaber wie als Politiker; er wolle an seiner Freundin und am Parteivorsitz festhalten. Sein Privatleben sei zwar "derzeit etwas chaotisch", aber das könne ja kein Grund sein. Unterdessen laufen Ukip die empörten Mitglieder und die wütenden Funktionäre davon. Die Partei droht zu implodieren, denn sie hat kaum noch Leute, Geld oder Sponsoren. Eine junge Liebe bringt die Wiege des Brexit zu Fall. Es ist eine Farce, die sich für eine Tragödie hält und jede Vorabendserie aus dem Rennen schlägt.
Ukip-Schöpfer Nigel Farage hat unterdessen die Zeichen der Zeit erkannt. Er kündigte an, dass er eine neue Bewegung gründen wolle. Viel Glück damit!