BND vereitelte etliche Anschläge

Der Bundesnachrichtendienst (BND) war nach Angaben der ARD in Afghanistan an der Vereitelung von 86 konkret vorbereiteten oder zumindest geplanten Anschlägen auf die Bundeswehr beteiligt. Möglich geworden sei das mit Hilfe der strategischen Fernmeldeaufklärung (SIGINT), teilte der Auslandsgeheimdienst auf Anfrage des ARD-Magazins "Kontraste" mit.

Wie die Redaktion erläuterte, konnte der BND demnach vier Anschläge allein verhindern und 15 weitere in Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten. In 67 Fällen seien zudem sogenannte Warnhinweise erstellt worden, durch die Anschlagsplanungen im Frühstadium bekanntgeworden seien.

Bereits im Oktober hatte BND-Präsident Gerhard Schindler im Verteidigungsausschuss des Bundestages von 20 vereitelten Anschlägen gegen die Bundeswehr in Afghanistan gesprochen, wie das Magazin "Focus" damals geschrieben hatte.

Infos an US-Stellen weitergereicht

Das ARD-Magazin berichtet weiter, die durch SIGINT gewonnenen Erkenntnisse seien auch an US-Stellen weitergeleitet worden. Grundlage ist offensichtlich die Vereinbarung zwischen dem BND und dem US-Geheimdienst NSA, die im April 2002 zu Zeiten der von SPD und Grünen getragenen Bundesregierung geschlossen worden war und deren Existenz die jetzige Bundesregierung bestätigt hat.

Wie der BND dem Fernsehmagazin mitteilte, soll die NSA in dieser Vereinbarung zugesichert haben, dass die deutschen Gesetze eingehalten würden. Konkretisiert worden sei dies in einem im Januar 2004 unterzeichneten Anhang, der explizit die Schutzfunktion des Artikels 10 des Grundgesetzes behandelt, hieß es.

kle/sti (dpa, rtr)