Blockupy - wogegen ist die Protestbewegung?
17. März 2015
Blockupy ist ein linkes, banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen. Darunter sind beispielsweise Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis "...umsGanze".
Was ist das Ziel von Blockupy?
Das Bündnis sieht sich zunehmend als ein europaweites Netzwerk vielfältiger Bewegungen. Ziel ist es nach eigenen Angaben, gemeinsam "Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Blockupy richtet sich gegen eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt anstrebt (Austeritätspolitik) sowie gegen die Krisenpolitik der "Institutionen", die bislang "Troika" genannt wurden. Gemeint sind der Internationale Währungsfonds (IWF), Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank.
Ist Blockupy das Gleiche wie Occupy?
Occupy Frankfurt ist eine der Gruppen des Blockupy-Bündnisses und etwas älter als Blockupy. Vorbild von Occupy in Deutschland war die New Yorker Bewegung "Occupy Wall Street", die mitten in Manhattan zeltete und gegen die Macht der Banken demonstrierte. In Frankfurt campte Occupy von Oktober 2011 bis zur Räumung im August 2012 vor dem alten EZB-Gebäude im Bankenviertel. Unter dem Motto "Blockupy" kündigten Occupy und andere kapitalismuskritische Gruppen im April 2012 für das Himmelfahrtswochenende eine Blockade des Bankenviertels und eine Demonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern an. Während dieser Proteste musste Occupy sein Lager für vier Tage verlassen, durfte dann aber zurückkehren, bevor die Stadt das Lager einige Monate später räumen ließ.
Was kritisiert Blockupy an der EZB?
Das Bündnis wirft der EZB vor, mit ihrer Sparpolitik die Verarmung in den europäischen Krisenländern wie Griechenland zu fördern. Dabei diene ihre Politik nur den Interessen internationaler Gläubiger und gehe auf Kosten der griechischen Bevölkerung.
Welche Rolle spielt die EZB für Griechenland?
Eine ganz wichtige: Sie versorgt griechische Banken mit Milliarden und hat auch griechische Staatsanleihen gekauft, als sich das Land am Kapitalmarkt kein Geld mehr besorgen konnte. Zurzeit räumt die Notenbank Instituten in Hellas Sonderkredite von maximal 69,4 Milliarden Euro ein. Damit sichert sie das Überleben der Banken, die unter massiven Abflüssen leiden - besorgte Griechen bringen ihr Geld vorsorglich ins Ausland.
Ohne diese Hilfen wären die Banken pleite, Griechenland müsste vermutlich den Euroraum verlassen und eine eigene Währung einführen. EZB-Präsident Mario Draghi hatte kürzlich betont: "Die Kredite an Griechenland liegen heute bei 68 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung und damit so hoch wie sonst nirgends in der Eurozone." Als eine der drei "Institutionen" kontrolliert die EZB zudem die Umsetzung der von Geldgebern und Athen vereinbarten Reformen.
Was ist dran an dem Vorwurf, dass die EZB nur Banken hilft?
Die Aufgabe der EZB ist Preisstabilität. Um ihr Ziel zu erreichen, kann sie Banken mit Geld versorgen, das diese in Form von Krediten an Unternehmen und Verbraucher weiterreichen können. Hingegen darf die Notenbank den griechischen Staat und damit die Bürger nicht direkt unterstützen: Damit würde sie gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Außerdem würde sie damit das Geld der Steuerzahler aus den anderen Euro-Ländern unerlaubt nach Athen weiterreichen.
"Angemessene" Eröffnungsfeier?
Der neue Hauptsitz der EZB, ein gigantischer, in sich verdrehter Glasturm, wurde nach rund fünfjähriger Bauphase Ende 2014 fertiggestellt. Bereits im November zogen die ersten Mitarbeiter der Zentralbank in das 185 Meter hohe Gebäude. Anfang Dezember tagte der EZB-Rat zum ersten Mal in seinem neuen Sitzungssaal im 41. Stock des Gebäudes. Der neue Sitz der EZB kostete bislang rund 1,3 Milliarden Euro. Von 1998 bis 2014 war die Zentralbank im sogenannten Eurotower in der Frankfurter Innenstadt zur Miete untergebracht. Der Europäische Rechnungshof empfahl allen europäischen Institutionen, auf Dauer eigene Gebäude zu beziehen, da dies langfristig günstiger sei.
Auch aufgrund der angekündigten Proteste entschied sich die EZB, die Eröffnungsfeier im kleinen Rahmen mit nur rund 20 Gästen stattfinden zu lassen. Nach Angaben eines Sprechers will die Zentralbank in Krisenzeiten eine "angemessene" Eröffnungsfeier abhalten.