Ausschreitungen bei "Blockupy"-Aktion

Die Demonstranten hatten sich im Stadtzentrum von Frankfurt versammelt, um gegen die EU-Sparpolitik und die Macht der Banken zu protestieren. Die Polizei sprach von rund 7000 Teilnehmern, nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich 20.000 Aktivisten an dem Protestzug.

Zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es am Rande der Veranstaltung. Mehrere hundert Anhänger des sogenannten "Schwarzen Blocks" wurden von der Polizei eingekesselt, nachdem sie Feuerwerkskörper und Farbbeutel auf die Einsatzkräfte geworfen hatten. Die Polizisten setzten Pfefferspray ein und forderten die Demonstranten auf, Vermummung und mitgeführte "Passivbewaffnung" wie Schilde und Seile abzulegen.

Feindbild EZB

Vor genau 15 Jahren, am 01.06.1998, wurde die Europäische Zentralbank (EZB) gegründet. Sie ist nach Ansicht der "Blockupy"-Bewegung das Sinnbild für eine verfehlte Finanzpolitik der Europäischen Union. Die Kapitalismuskritiker protestieren gegen damit verbundene Sparauflagen für die EU-Krisenländer wie Griechenland, Portugal oder Spanien. Die Krise sei "kein Konflikt zwischen Nationen, sondern zwischen Unten und Oben", sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, zu Beginn der Demonstration.

Beim Zug durch das Frankfurter Bankenviertel skandierten die Protestler Parolen wie "Gemeinsam gegen die Macht der Banken", forderten einen steuerfreien Mindestlohn von zehn Euro und verurteilten auch die europäische Abschiebepolitik. Die Stimmung war während der gesamten Dauer angespannt.

"Blockupy" verliert an Zustimmung

Im vergangenen Jahr hatte die "Blockupy"-Bewegung noch 20.000 Menschen zum Protest gegen die europäische Politik des Sparens und der Bankenrettung mobilisieren können. Sie hatten das öffentliche Leben in Frankfurt für mehrere Tage nahezu lahmgelegt. In diesem Jahr waren den Protesten mehrere juristische Auseinandersetzungen vorausgegangen, bei denen "Blockupy" zwei Erfolge erzielen konnte: So durften die Aktivisten bis vor die EZB ziehen und erstmals auch im Flughafen-Terminal demonstrieren. Trotzdem blieb die Teilnehmerzahl deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Der Name "Blockupy" setzt sich aus den englischen Begriffen "to block" (blockieren) und "occupy" (besetzen) zusammen. Rund 40 Organisationen unterstützen die Proteste, darunter die Partei Die Linke, die globalisierungskritische Organisation Attac oder die Gewerkschaft Verdi.

mak/kis (dpa, afp, rtr, epd)