Belgien und der Terror
18. November 2015
"Ist Belgien nicht auf der Höhe?" Die Frage stellt sich wohl nicht nur die belgische Zeitung "Le Soir", wenn es um die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus geht. Ein mutmaßlicher Attentäter von Paris, der 26-jährige Salah Abdeslam, ist weiterhin auf der Flucht. Eine großangelegte Razzia in der Brüsseler Gemeinde Molenbeek am Montag verlief ergebnislos.
Das Freundschaftsspiel der belgischen gegen die spanische Fußball-Nationalmannschaft, das Dienstagabend im König-Baudouin-Stadion hätte stattfinden sollen, wurde daraufhin abgesagt: Zu gefährlich, hieß es von den Behörden. Immerhin hätten Vernehmungen ergeben, dass Abdeslam nach seiner Rückkehr aus Paris möglicherweise in der Nähe des Stadions abgesetzt worden sei. Der nationale Sicherheitsrat hat die Terror-Warnstufe erhöht; die Regierung will 520 Soldaten einsetzen, um die Polizei zu unterstützen.
Belgien, Hochburg des Terrors?
All diesen Maßnahmen zum Trotz lässt sich der Eindruck einer gewissen Hilflosigkeit nicht vermeiden. Schließlich ist die Verbindung zwischen islamistischen Terroristen und dem Land Belgien offensichtlich: Salah Abdeslam ist nicht der einzige mutmaßliche Attentäter von Paris, der in Belgien lebte. Sein Bruder Ibrahim könnte einer der Selbstmordattentäter gewesen sein, die die Attacken auf Bars und Restaurants im 10. und 11. Pariser Arrondissement verübt und mehr als 30 Menschen getötet haben sollen. Und der Mann, der als Drahtzieher hinter den Anschlägen vermutet wird, Abdelhamid Abaaoud, ist ebenfalls ein Belgier.
Und die Liste setzt sich fort: Ayoub el-Khazzani, der Mann, der im Sommer in Brüssel einen Anschlag auf den Hochgeschwindigkeitszug Thalys nach Paris verüben wollte, Mehdi Nemmouche, der mutmaßlich im Mai 2014 bei einem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel vier Menschen tötete, die Attentäter von Madrid im Jahr 2004 - auch sie hatten mehr oder weniger enge Verbindungen in die Brüsseler Gemeinde Molenbeek.
Hochhausburgen, ein hoher Ausländeranteil und eine hohe Jugendarbeitslosigkeit: Das alles kennzeichnet die Gemeinde Molenbeek mit ihren insgesamt 95.000 Einwohnern. Seit den 1970er-Jahren habe sich der Anteil von Menschen aus dem Maghreb in Molenbeek vervierfacht, führt die Bürgermeisterin Françoise Schepmans aus, die offen sagt, dass man dieser Tatsache zu lange nicht habe ins Auge schauen wollen. Sie sei die Erste, die sich eingestehe, dass viele Molenbeeker "Schwierigkeiten mit der Integration" hätten. Der Innenminister formuliert es deutlicher: "Wir haben die Lage in Molenbeek nicht im Griff", sagte Jan Jambon nach den Anschlägen von Paris im belgischen Fernsehen.
Strukturelle Ursachen
Zu viele Behörden, zu wenig Koordination - das hat Jambon selbst als das grundlegende Problem ausgemacht. "Brüssel ist mit 1,2 Millionen Einwohnern eine recht kleine Großstadt, aber wir haben sechs Polizeibehörden", sagte er drei Tage vor den Anschlägen in Paris, auf einer Veranstaltung der Zeitung "Politico". In New York City hingegen, einer Stadt mit elf Millionen Einwohnern, habe eine einzige Polizeibehörde das Sagen. "Unser Vorgehen hier in Brüssel ist zu stark zergliedert", sagte Jambon, "es gibt hier schließlich 19 Kommunen, von denen jede ihren eigenen Bürgermeister hat." Brüssel - das bezeichnet eben sowohl die Stadt Brüssel als auch die zweisprachige Hauptstadtregion, zu der neben Brüssel-Stadt noch 18 weitere Gemeinden zählen, darunter auch Molenbeek.
Für den Bürgermeister der an die Hauptstadtregion angrenzenden Stadt Vilvorde, Hans Bonte, ist Brüssel damit ein Beispiel des "organisierten Chaos". Allerdings machte Bonte gegenüber der belgischen Zeitung "De Morgen" noch weitere Umstände aus, die einer effektiven Bekämpfung der islamistischen Terrorszene im eigenen Land im Wege stehen. "Bei unserem Inlandsgeheimdienst gibt es so gut wie niemanden, der Arabisch spricht", sagte Bonte, "das ist eine der größten Herausforderungen für unsere Staatssicherheit".
Alain Lallemand hingegen, der für Sicherheitspolitik zuständige Reporter der Zeitung "Le Soir", möchte die Anschläge von Paris nicht allein als Versagen Belgiens werten. Anfang November noch habe ein hochrangiges Mitglied des französischen Geheimdienstes die Zusammenarbeit mit den belgischen Behörden gelobt. Unter dem Strich hätten sich die belgischen Geheimdienste nichts vorzuwerfen, so Lallemand. Was fehle, sei aber Verständnis für die Arbeit der Geheimdienste von Seiten der Politik.