Baerbock will Evakuierungen beschleunigen
23. Dezember 2021
Angesichts von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban hat Außenministerin Annalena Baerbock angekündigt, die Bemühungen um die Ausreise besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan zu verstärken. Etwa 15.000 Menschen, die eine Aufnahmezusage von Deutschland hätten, befänden sich nach wie vor in Afghanistan, sagte Baerbock in Berlin. Die gezielte Ausreise dieser Menschen zu ermöglichen, habe für die Bundesregierung höchste Priorität.
Baerbock sucht neue Ausreiserouten
Besonders für Frauen und Mädchen in Afghanistan "zählt in diesen Tagen jeder Tag", sagte Baerbock. Die Außenministerin stellte einen "Aktionsplan" für Afghanistan vor, der unter anderem eine engere Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in Afghanisan vorsieht, um die Ausreise von schutzbedürftigen Menschen zu beschleunigen. Dafür sollen etwa bürokratische Hürden bei der Visa-Erteilung abgebaut werden. Vereinfacht werden soll laut Baerbock auch die Familienzusammenführung.
Darüber hinaus kündigte Baerbock einen "neuen Anlauf" bei den Gesprächen mit den Nachbarstaaten Afghanistans an, um weitere Ausreiserouten zu schaffen. Bisher konnte die Bundesregierung im Rahmen ihres Evakuierungsprogramms schutzbedürftige Menschen nur über Katar und Pakistan ausfliegen.
Noch 135 deutsche Staatsbürger im Land
Seit der Machtübernahme der Taliban im August seien mit Hilfe der Bundesregierung mehr als 10.000 Menschen ausgereist, 5300 von ihnen im Zuge der militärischen Evakuierung. Nach Angaben der Außenministerin befinden sich in Afghanistan weiterhin auch noch 135 deutsche Staatsbürger. Sie seien "auch aufgrund individueller Umstände" noch nicht ausgereist.
Nach Baerbocks Angaben wurden bereits 600 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt. Es solle nun sichergestellt werden, dass das Geld nicht bei den Taliban lande, sondern dazu diene, "Kälte und Hunger ansatzweise zu bekämpfen". Daher werde man ausschließlich mit den Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen wie der Johanniter Unfallhilfe und Save the Children zusammenarbeiten. Auch im kommenden Jahr solle die Unterstützung weiterlaufen.
nob/ml (afp, dpa, kna)