Australier lehnen mehr Rechte für Indigene ab
14. Oktober 2023In Australien ist ein Referendum über mehr Mitspracherechte der indigenen Bevölkerung gescheitert. Nach Auszählung der Stimmen aus 88 Prozent der Wahllokale lehnten rund 59 Prozent der Teilnehmer die Verfassungsreform ab. Auch eine Mehrheit der sechs Bundesstaaten sprach sich gegen das Vorhaben aus.
Premierminister Anthony Albanese sagte, er respektiere das Ergebnis, werde aber weiter für eine Versöhnung mit den Ureinwohnern und für ein Ende der Kluft arbeiten, die die Gesellschaft durchziehe. Albanese hatte mit dem Referendum ein Wahlversprechen eingelöst und massiv für eine Zustimmung geworben.
"Tag der Traurigkeit"
Die Ablehnung des Vorhabens gilt daher als schwere politische Niederlage. In ersten Reaktionen forderten Gegner des Regierungschefs dessen Rücktritt. Die Ministerin für Indigene, Linda Burney, die als erste Aborigine-Frau in das australische Abgeordnetenhaus eingezogen war, sprach unter Tränen von einem "Tag der Traurigkeit".
Zur Abstimmung stand unter anderem, ob ein Beratungsgremium der Aborigines beim Parlament eingerichtet wird. Den Abgeordneten wäre es freigestellt gewesen, ob sie dessen Hinweisen zu Anliegen, die die Indigenen betreffen, folgen oder nicht. Vor allem die konservative Opposition hatte gegen die Pläne Stimmung gemacht. Aber auch unter den Indigenen gab es Gegner, denen die vorgeschlagenen Rechte nicht weit genug gingen.
Strukturelle Benachteiligung
Die Kultur der Aborigines gilt als die älteste noch bestehende weltweit. Sie bevölkern den Kontinent seit schätzungsweise 60.000 Jahren. Nach der Kolonisierung Australiens wurden ihnen jedoch erst 1967 überhaupt Bürgerrechte eingeräumt. Heute bezeichnen sich etwa drei Prozent der rund 26 Millionen Einwohner als indigen. Sie haben eine niedrigere Lebenserwartung, sind im Durchschnitt schlechter ausgebildet und sterben häufiger als Weiße in Polizeigewahrsam.
Für Verfassungsänderungen per Referendum ist in Australien eine doppelte Mehrheit nötig: Mehr als 50 Prozent aller abgegebenen Stimmen müssen auf Ja entfallen. Zusätzlich muss eine Mehrheit der Bundesstaaten der Reform zustimmen. Das Referendum über die Rechte der Aborigines war das erste seit 24 Jahrzehnten.
jj/hf (dpa, afp)