Aung San Suu Kyi würdigt Reformprozess
2. Dezember 2011
Das Gespräch fand am Freitag (02.12.2011) in dem heruntergekommenen Haus in der birmanischen Metropole Rangun statt, in dem die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin einen Großteil der vergangenen 20 Jahre auf Anweisung der Militärs im Hausarrest verbringen musste. Aung San Suu Kyi war erst vor einem Jahr freigekommen.
"Historischer Moment"
Der Besuch Clintons in Birma sei "für beide Länder ein historischer Moment. Denn wir hoffen, dass wir auf der Grundlage dieses Treffens zu einem Neuanfang unserer Bande aus Freundschaft und Verständigung kommen können, die unsere beiden Länder seit der Unabhängigkeit verbunden haben", erklärte Aung San Suu Kyi.
Clinton sagte, die USA wollten sowohl mit den prodemokratischen Aktivisten als auch mit der Regierung zusammenarbeiten, um die Bedingungen in Birma zu verbessern. Am Donnerstagabend waren die beiden Frauen bereits zu einem ersten, informellen Treffen in der US-Vertretung in Rangun zusammengekommen.
Bruch mit Pjöngjang gefordert
Zuvor hatte Clinton den birmanischen Präsidenten Thein Sein in dessen Palast in der Hauptstadt Naypyidaw getroffen und ihm einen Neuanfang in den bilateralen Beziehungen in Aussicht gestellt, sofern das südostasiatische Land den Reformkurs fortsetze."Die bereits ergriffenen Maßnahmen sind beispiellos und willkommen, doch nur der Anfang", erklärte Clinton nach dem Gespräch. Die Zeit für die Aufhebung der seinerzeit gegen die Militärjunta verhängten Sanktionen sei noch nicht reif. Die USA würden die Strafmaßnahmen in dem Maße abschwächen, wie der Reformprozess voranschreite.
Clinton erklärte zudem, gute Beziehungen zu den USA hingen auch davon ab, dass sich die birmanische Regierung an den "internationalen Konsens zur Nichtverbreitung von Atomwaffen" halte und den Kontakt zu Nordkorea abbreche. Die USA und andere westliche Länder vermuten, dass Birma von Nordkorea beim Bau ballistischer Raketen unterstützt wird.
Bitte um Unterstützung
Thein Sein nannte Clintons Besuch "historisch". Er werde ein "neues Kapitel" in den Beziehungen einleiten, sagte der ehemalige General und erläuterte der Außenministerin sein Reformprogramm. Nach Angaben aus der US-Delegation hat er eingeräumt, dass es Birma an einer Tradition von Demokratie und Offenheit fehlt. Zudem habe er um Hilfe gebeten, um das Land beim Übergang von einer Militärregierung zu einer zivilen Staatsführung zu unterstützen.
Anfang des Jahres wurde die Militärjunta in Birma offiziell aufgelöst. Seit März 2011 ist eine zivile Regierung im Amt. Sie besteht überwiegend aus Ex-Militärs und steht der früheren Junta nahe. Präsident Thein Sein bemüht sich seit seinem Amtsantritt um eine politische Öffnung. Unter anderem lockerte er die Medienzensur und ließ politische Gefangene frei. Vor Clinton war mit John Foster Dulles zuletzt 1955 ein US-Chefdiplomat nach Birma gereist.
Autor: Michael Wehling (dpa/rtr/dapd/afp)
Redaktion: Rolf Breuch