Auf der Suche nach der Wahrheit
4. September 2013
Es sind schockierende Bilder: Dutzende von Körpern, darunter auch Kinder, die in improvisierten Krankenstationen reglos auf dem Boden liegen. Menschen, die zitternd und mit weit aufgerissenen Augen nach Luft ringen. Es sind die Bilder des 21. August. Die Bilder des mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Syrische Oppositionelle haben sie ins Internet gestellt, weltweit wurden sie von Nachrichtenportalen, Fernsehsendern und Zeitungen verbreitet.
Doch was ist in dieser Nacht wirklich passiert? Die US-Regierung und Frankreich sind sich sicher: Es war ein Chemiewaffenangriff. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Dienstag (03.09.2013) im Bundestag: "Es kann kein Zweifel bestehen, dass es zu einem eklatanten Bruch des Völkerrechts durch den grausamen Einsatz von Chemiewaffen gekommen ist".
UN-Inspektoren brauchen Zeit
Dabei haben sich die Chemiewaffeninspektoren der Vereinten Nationen noch gar nicht festgelegt. Ihr Bericht steht noch aus. Im Moment läuft die Untersuchung der in Damaskus gesammelten Proben. "Das braucht alles seine Zeit", sagt Ralf Trapp. Er ist Chemiewaffenexperte und langjähriger Mitarbeiter der "Organisation für das Verbot chemischer Waffen". "Die Analyse kann man nicht in zwei, drei Tagen machen. Die Qualitätsanforderungen sind erheblich. Kleine Fehler können den gesamten Bericht nutzlos machen." Trapp rechnet damit, dass die Auswertung der Proben zwei bis drei Wochen dauert.
Jan van Aken, ehemaliger Biowaffenkontrolleur und Politiker der Linken, hält es deswegen für zu früh, sich festzulegen: "Mein Bauchgefühl sagt mir, es war wahrscheinlich ein Giftgasangriff. Aber der endgültige Beweis steht noch aus." Van Aken plädiert deswegen dafür, den Bericht der UN-Inspektoren abzuwarten. "Das Wichtige an den Vereinten Nationen ist, dass sie eine wasserdichte Kette von der Entnahme der Probe bis zum Labor haben." Diese Kette könne von allen Beteiligten überwacht werden. "Dadurch haben wir am Ende ein Ergebnis, das alle Beteiligten glauben. Wenn diese lückenlose Kontrolle nicht sichergestellt ist, dann würde ich einer Probe nicht trauen." Im Fall der von den USA als Beweis vorgelegten Proben sei zum Beispiel unklar, wo und von wem sie entnommen wurden. Manipulationen könnten daher nicht ausgeschlossen werden, so van Aken.
Wer steckt hinter dem Angriff?
Trotzdem: Für die USA und Frankreich ist nicht nur klar, dass es ein Chemiewaffenangriff war. Beide Staaten gehen davon aus, dass Syriens Diktator Baschar al-Assad der Schuldige ist. Dafür gebe es "klare und schlüssige" Beweise, erklärte US-Außenminister John Kerry. Die US-Geheimdienste hätten alle Fakten ausführlich überprüft und seien sich sicher über den Verlauf der Ereignisse. Bei dem Angriff seien 1429 Menschen getötet worden, darunter mindestens 426 Kinder.
Als Beleg werden eigene Spionage-Erkenntnisse durch Luftaufklärung und Abhöraktionen aufgeführt. Zusätzlich gebe es Berichte von medizinischem Personal, Augenzeugenschilderungen sowie Berichte von "höchst glaubwürdigen" Nichtregierungsorganisationen.
Der ehemalige Waffenkontrolleur van Aken aber bleibt skeptisch. In Kerrys Bericht sei kein einziger wirklicher Beleg aufgeführt. "Das ist das Dünnste, was ich seit langem gesehen habe". Van Aken spricht von einer Ansammlung von Vermutungen und Behauptungen. Zum Beispiel sei der Originalmitschnitt eines Gesprächs eines hochrangigen Assad-Offiziellen, in dem dieser angeblich den Giftgasangriff zugibt, nicht zugänglich. Der Inhalt sei also nicht überprüfbar.
Auch die Behauptung der USA und Frankreichs, nur die Assad-Truppen seien zu einem Giftgasangriff in der Lage, hält van Aken für nicht haltbar. "Es gab Überläufer aus der syrischen Armee, die hätten Chemiewaffen mitnehmen können. Es sind Armeestützpunkte und Waffenlager von den Rebellen überrannt worden. Die haben jede Möglichkeit der Welt gehabt, an diese Waffen heranzukommen." Auch der Einsatz dieser Waffen sei logistisch kein Problem: "Das sind Artilleriegranaten, die stecken sie in Mörser, und schießen sie dann ab."
Die Indizien des BND
Auch der deutsche Auslandsgeheimdienst (BND) glaubt offenbar, dass Assad hinter dem mutmaßlichen Giftgasangriff steckt. Das berichtet "Spiegel Online". BND-Chef Gerhard Schindler habe ausgewählten Bundestagsabgeordneten gesagt, ein eindeutiger Beweis fehle. Nach einer eingehenden Plausibilitätsanalyse gehe sein Dienst aber von einer Täterschaft des Assad-Regimes aus.
Der BND habe ein Gespräch eines führenden Vertreters der libanesischen Hisbollah-Miliz mit der iranischen Botschaft abgehört. Darin habe der Funktionär der Hisbollah, die Assad militärisch unterstützt, den Befehl zum Giftgaseinsatz durch das Regime erwähnt. Doch auch das, sagt Jan van Aken, sei nicht mehr als "eine hauchdünne Beweisführung. Warum sollte ein Hisbollah-Funktionär etwas über einen Giftgasangriff in Syrien wissen? Wahrscheinlich hat er am Telefon nur Vermutungen angestellt".
Van Aken will nicht ausschließen, dass Assad hinter den mutmaßlichen Giftgasangriffen steckt: "Ich sage nur, es ist genau so gut möglich, dass es die Rebellen waren." Es sei völlig richtig, dass ein Chemiewaffeneinsatz geächtet und geahndet werden müsse. "Aber da muss ich auch die wirklich Schuldigen bekommen und sie vor ein Gericht stellen. Wenn das 15 Jahre dauert, dann dauert das 15 Jahre." Doch Kriegsverbrechen könnte man nicht während eines Krieges sühnen, das passiere erst hinterher.