Atomverhandlungen schüren Zuversicht

Kann das internationale Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 wiederbelebt werden? Die erste Woche der Gespräche hierzu gibt Anlass zur Hoffnung. Der deutsche Außenminister Heiko Maas und die Europäische Union, die als Vermittler fungiert, bewerteten die bisherigen Verhandlungen in Wien als konstruktiv. Gleichzeitig warnte Maas im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor verfrühter Euphorie und betonte: "Das wird nicht leicht. Wir stehen erst am Anfang intensiver Verhandlungen." Es gehe um hochkomplexe Fragen, deren Lösung allen Kompromissbereitschaft abnötigen werde.

So hat der Iran ungeachtet internationaler Warnungen mit der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen begonnen, die eine schnellere Anreicherung von Uran ermöglichen. In einer vom Staatsfernsehen übertragenen virtuellen Zeremonie weihte der iranische Präsident Hassan Rohani Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage Natans im Zentrum des Landes offiziell ein. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Der russische Diplomat Michail Uljanow schrieb auf Twitter, am Ende der ersten Woche hätten die Experten und Spitzendiplomaten in Wien "mit Zufriedenheit erste Fortschritte festgestellt". Die Gespräche sollen am Dienstag fortgesetzt werden, wie der Iran und die EU nach einer Videokonferenz mit den verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland mitteilten. In die österreichische Hauptstadt sollen auch US-Vertreter kommen.

Direkte Gespräche derzeit nicht möglich

Doch sind höchstens indirekte Kontakte über EU-Mittelsmänner zwischen den USA und dem Iran geplant. Ein direktes Gespräch sei derzeit nicht möglich, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Teheran sei in dieser Haltung sehr fest. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekräftigte am Freitag die Haltung Teherans, dass "die USA, die diese Krise verursacht haben, zuerst zur vollständigen Einhaltung" des Abkommens zurückkehren sollten. Der Iran werde dann eine Gegenleistung erbringen.

Sarifs Stellvertreter Abbas Araghchi, der zur Delegation in Wien gehörte, zeigte sich nach dem mehrtägigen Auftakt und dem Einsetzen von zwei Arbeitsgruppen vorsichtig optimistisch. Es gebe Anzeichen dafür, dass die USA dabei seien, ihren Standpunkt zu revidieren, sagte er.

Im Mai 2018 war der damalige US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem Beschränkungen im Handel abbauen.

Als Reaktion auf neue harte US-Sanktionen verstößt der Iran seit 2019 selbst Schritt für Schritt gegen Auflagen im Vertrag, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung und Uranmetall-Produktion.

USA rufen Iran zu Pragmatismus auf 

Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in Aussicht gestellt, da er die Vereinbarung als wichtigen Baustein zur Rüstungskontrolle sieht. Das US-Außenministerium erklärte, die USA seien bereit, zu ihren Verpflichtungen unter dem Abkommen zurückzukehren, wenn der Iran dies ebenfalls tue. Man suche nach dem besten Weg, dies durch kleine Schritte der Gegenseitigkeit zu erreichen. In Washington hieß es zudem, die US-Regierung habe in der ersten Gesprächsrunde in Wien "sehr ernsthafte" Vorschläge eingebracht. Nun warte man darauf, dass ihre Bemühungen von der iranischen Seite erwidert würden. Es bestünden noch einige Zweifel, ob der Iran bereit sei, "die pragmatische Herangehensweise zu wählen", die die USA an den Tag legten.

Die Verhandlungen in Wien stehen unter Zeitdruck, weil im Juni im Iran Präsidentschaftswahlen anstehen. Staatschef Hassan Rohani kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

se/ack (rtr, dpa, afp, ap)