Armeniens Regierungspartei für Paschinjan
3. Mai 2018
Nach tagelangen Straßenprotesten in der Kaukasus-Republik Armenien hat die Regierungspartei den Weg für die Wahl von Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum Ministerpräsidenten frei gemacht. Mehr als ein Drittel der Abgeordneten schlug ihn zum Regierungschef vor, wie örtliche Medien berichteten. Auch die Regierungspartei wolle Paschinjan am 8. Mai zum Nachfolger des kommissarischen Ministerpräsidenten Karen Karapetjan wählen, hieß es aus der Republikanischen Partei. Es gebe keinen eigenen Kandidaten.
Paschinjan äußerte sich siegessicher. Er rief für den Tag seiner geplanten Wahl erneut zu einer Großdemonstration in der Hauptstadt Eriwan auf. Im ersten Anlauf am Dienstag war die Wahl des 42-jährigen Anführers der Protestbewegung im Parlament mit 45 gegen 56 Stimmen gescheitert. Die seit 1999 regierende Republikanische Partei votierte gegen ihn.
Vermittlungsgespräche von Katholikos Karekin II.
Das Oberhaupt der einflussreichen armenisch-apostolischen Kirche, Katholikos Karekin II., hatte zuvor dazu aufgerufen, die politische Krise mit Vernunft im Dialog zu lösen. "Lassen wir nicht zu, dass Hass und Feindschaft in uns herrschen", appellierte er an Regierung und Opposition. Angesichts der misslungenen Ministerpräsidentenwahl nannte er die Lage "angespannt und besorgniserregend". Karekin II. hatte Paschinjan am Wochenende zu sich gebeten und mit ihm über die Krise gesprochen. Tags darauf empfing er auch Politiker der Regierungspartei. Zu der altorientalischen Kirche bekennen sich rund 90 Prozent der Armenier.
sti/kle (dpa, rtr)