1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

"Von der Türkei nicht einschüchtern lassen"

1. Juni 2016

Es geht um die für Donnerstag angesetzte Bundestags-Resolution zu den Massakern an Armeniern. Die türkische Seite drohte im Vorfeld unverhohlen mehrfach mit Konsequenzen. Nun reagiert die Regierung in Eriwan.

https://p.dw.com/p/1Iy5D
Armeniens Präsident Sargsjan besuchte im April Kanzlerin Merkel in Berlin (Foto: rtr)
Armeniens Präsident Sargsjan besuchte im April Kanzlerin Merkel in BerlinBild: Reuters/H. Hanschke

Der armenische Präsident Sersch Sargsjan hat die Bundestagsabgeordneten aufgerufen, sich vom türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nicht einschüchtern zu lassen. "Es ist nicht fair, wenn man den Völkermord an den Armeniern nicht Völkermord nennen darf, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wütend wird", sagte Sargsjan der "Bild"-Zeitung.

Deutschland, das international eine gewichtige Stimme habe, dürfe gerade bei moralischen Fragen, bei der Verteidigung der Werte, keine Kompromisse machen, erklärte er weiter. Wenn einmal aus kurzfristigem politischem Interesse ein Kompromiss eingegangen worden sei, werde sich dies wiederholen. "Und das ist schlecht für Deutschland, das ist schlecht für Europa und die Welt."

Nicht von Erdogan abhängig machen

Unabhängig von der Bundestags-Entscheidung sieht Sargsjan den Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei vor dem Scheitern. Das Abkommen stehe "ohnehin auf tönernen Füßen" und sei mit einem Partner wie der Türkei "dauerhaft schwierig umzusetzen". Der Präsident bekräftigte, aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit bleibe sein Land, was Erdogan angehe, misstrauisch. Sargsjan gab den Europäern den Rat, Erdogan "nicht blind zu vertrauen, sondern eigene Lösungen auch für die Flüchtlingsproblematik zu finden".

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Foto: afp)
Der türkische Präsident Erdogan ist strikt gegen die Bundestags-Resolution und droht Deutschland mit KonsequenzenBild: Getty Images/AFP/A. Altan

"Türkei muss sich mit Geschichte auseinandersetzen"

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland sieht in der geplanten Bundestags-Resolution ein wichtiges Signal. Die Türkei müsse zur Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte gezwungen werden, forderte die Ratsvorsitzende Jaklin Chatschadorian im Gespäch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Bis heute würden die Nachfahren der Opfer der Massaker als Lügner diffamiert.

Der Bundestag will am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen eine Resolution beschließen, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Laut Schätzungen wurden damals zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit getötet. Die Türkei bedauert das, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

se/stu (dpa, kna, afp)