Argentinien entschädigt Opfer von 1994
30. April 2015Argentiniens Parlament hat Entschädigungszahlungen für den Anschlag auf das Gebäude des jüdischen Hilfswerks Amia beschlossen. Die Angehörigen der getöteten Anschlagsopfer und die bei dem Attentat von 1994 verletzten Personen sollen eine einmalige Summe erhalten, wie argentinische Medien berichteten. Die Entscheidung des Kongresses fiel einstimmig. Der Senat hatte sich bereits zuvor für den Vorstoß ausgesprochen. Bei der Explosion am 18. Juli 1994 in der Hauptstadt Buenos Aires wurden 85 Menschen getötet und 300 verletzt.
Mit Zahlungen für die Opfer der Militärdiktatur vergleichbar
Entschädigt würden jedoch nur diejenigen, die damals als besonders schwer oder schwer verletzt galten, hieß es in einem Bericht der Tageszeitung "Página/12". Die Angehörigen der Getöteten sollen umgerechnet etwa 150.000 Euro (1,5 Millionen argentinische Peso) erhalten. Verletzte bekommen weniger. Das entspreche in etwa der Entschädigung für die Opfer der argentinischen Militärdiktatur von 1976 bis 1983.
Um eine Entschädigung für die Amia-Opfer wurde Jahre gerungen. Einen ersten Vorstoß gab es 2007, nachdem der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden hatte, dass der argentinische Staat eine Mitschuld an dem Anschlag trägt. Das Attentat löste die größte Ermittlungsaktion der argentinischen Justizgeschichte aus, die jedoch von Pannen und Personalwechseln überschattet wurde. Bis heute wurde niemand zur Rechenschaft gezogen.
Der Iran wird verantwortlich gemacht
Argentiniens Justiz macht den Iran für den Anschlag verantwortlich. Präsidentin Cristina Kirchner war in diesem Zusammenhang erst kürzlich einem Verfahren wegen Strafvereitelung entgangen. Dabei ging es um die mutmaßliche Vertuschung der Hintergründe des Anschlags auf Amia. Der für den Fall zuständige Staatsanwalt Alberto Nisman hatte den Iran für das Attentat verantwortlich gemacht. Mitte Januar wurde Nismans Leiche mit einer Schusswunde in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden - wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. In dieser wollte er Kirchner vorwerfen, seine Ermittlungen zu behindern, um die Beziehungen zum Iran nicht zu belasten und iranische Politiker vor Strafverfolgung zu schützen.
Der Bombenanschlag, bei dem auch rund 400 Gebäude und Geschäfte beschädigt oder zerstört wurden, war der bisher schlimmste Terrorakt in Argentinien. In dem südamerikanischen Land leben etwa 150.000 Juden. Die jüdische Gemeinde in Buenos Aires gilt nach der in New York als zweitgrößte außerhalb Israels.
sti/kle (afp, dpa)