Angola: Patrouillenboote aus Kiel?
24. August 2018
Der angolanische Präsident João Lourenço ist nach seinem zweitägigen Staatsbesuch in Deutschland optimistisch, Patrouillenschiffe aus Deutschland zu erhalten. Das hatte die Kanzlerin ihm bereits vor drei Jahren bei einem Aufenthalt in Angolas Hauptstadt Luanda zugesagt.
Damals war Lourenço noch Verteidigungsminister. Aber harsche Kritik der deutschen Opposition hatte das Geschäft zwischen beiden Ländern platzen lassen. Nun reiste der angolanische Präsident nach einem Gespräch mit der Kanzlerin zufrieden am Donnerstag aus Berlin ab.
Schiffe aus Kieler Werft
"Wir sind absolut überzeugt, dass die früheren Bedenken verschwunden sind. Das hat sogar Kanzlerin Merkel nach unserem Arbeitsessen am Mittwoch gesagt. Sie hat keine Kritik der Presse gefürchtet", sagte Lourenço in einem Interview mit der Deutschen Welle. "Das bedeutet, die vorherigen Zwänge sind aus dem Weg und Deutschland will die Werften in Kiel unterstützen. Von dort werden diese Schiffe wohl nach Angola geliefert werden", sagte Lourenço zuversichtlich.
Der Präsident hatte bei seinem Staatsbesuch deutlich gemacht, dass Angola Patrouillenboote zum Schutz der Küste im Golf von Guinea brauche, weil dort Terroristen und Piraten für Unruhe sorgten. Die Kanzlerin signalisierte Einverständnis: "Es ist in unser aller Interesse, wenn Afrika sich selbst schützen kann", sagte Merkel nach ihrem Treffen mit Angolas Präsident. "Deutschland ist bereit, in diese Partnerschaft zu investieren", sagte sie.
Armut und Ölreichtum
Angola ist nach Nigeria der zweitgrößte Ölproduzent der Welt, zählt aber laut Statistiken der Vereinten Nationen zu den ärmsten Staaten der Erde. Unter der Langzeit-Regierung von Präsident Eduardo dos Santos von 1979 bis 2017 sind nicht nur seine Kinder, sondern auch führende Generäle und Politiker reich geworden. Die Mehrheit der 28 Millionen Angolaner hingegen lebt in bitterer Armut.
Als Lourenço 2017 das Spitzenamt von seinem Vorgänger übernahm, stand dieser Wechsel innerhalb der historischen Regierungspartei MPLA (Angolanische Volksbefreiungsbewegung) im Zeichen des Kampfes gegen grassierende Korruption. Doch die Opposition ist bisher nicht beeindruckt.
"Was Präsident Lourenço bisher getan hat, das ist nicht viel", sagte Raul Danda, Vizepräsident der ehemaligen Rebellenorganisation "Nationale Union für die völlige Unabhängigkeit Angolas (UNITA)" - heute die größte Opposition im Land - in einem DW-Interview. "Es stimmt, dass Untersuchungen wegen Korruption laufen, aber es gibt viele Menschen im Land, die auf illegale Weise reich geworden sind. Niemand ist bisher zur Verantwortung gezogen worden." Lediglich „kleinere Leute" seien im Gefängnis gelandet.
Als reichste Frau Afrikas gilt Präsidententochter Isabel dos Santos mit einem Besitz von umgerechnet 2,6 Milliarden US-Dollar. Sie wurde inzwischen von Lourenço als Chefin der staatlichen Ölfirma Sonangol abgesetzt und ihrer Firma Atlantic Ventures wurde der Staatsauftrag zum Bau eines neuen Tiefseehafens entzogen. Gegen ihren Bruder, José Filomeno dos Santos, und den früheren Chef der Zentralbank, Valter Filipe wird wegen Betrugs, Veruntreuung, der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Geldwäsche ermittelt.
Kritik von der Opposition
Präsident Lourenço betonte gegenüber der DW, dass die Resultate seiner Korruptionsbekämpfung bereits zu sehen seien. "Die internationale Gemeinschaft hat gesehen, dass wir keinen Spaß machen und Ergebnisse erzielen. Und wir haben erfolgreich Vereinbarungen über Eurobonds treffen können. Auch der internationale Währungsfond hat signalisiert, dass er offen für Finanzabkommen ist."
Die Opposition hingegen bemängelt, dass der Reichtum des Landes nicht dem Volk zugute kommt. "Wir leben in einem Land, das Millionen für einen Satelliten im All ausgibt anstatt Medizin gegen Malaria zu kaufen", sagt Oppositionspolitiker Danda, der Lourenços Deutschland-Besuch stark kritisiert.
Angolas erster Satellit "Angosat-1" war im vergangenen Dezember gestartet, aber nach kurzer Zeit brach der Kontakt ab. Nun plant das Land eine zweite Mission ins All im Jahr 2020. Danda: "Wie können Leute denken, dass der Präsident etwas Wichtiges für sein Land tut? Die Regierung wirbt im Ausland für sich, anstatt im eigenen Land die Probleme anzugehen."