Abu Ghraib-Skandal
28. April 2014
Die schrecklichen Bilder sind seit 10 Jahren in den Köpfen der Menschen, die sie gesehen haben: Ein Mann wird am Penis mit Stromstößen gequält, ein anderer muss nackt an einer Hundeleine kriechen. Das ist Abu Ghraib, das irakische Gefängnis, in dem amerikanisches Wachpersonal die Häftlinge grausam erniedrigte und sein Vergnügen daran auf Handyfotos und Filmen festhielt. Je nachdem, mit wem man spricht, ist der Skandal heute aufgearbeitet oder man hat nicht viel daraus gelernt und vor allem, nicht viel verbessert.
Der Rechts-Professor
David Glazier, langjähriger Navy-Offizier und Jura-Professor in Kalifornien, ist nicht überzeugt, dass die Regierung wirklich aufgearbeitet hat, was in Abu Ghraib schief gelaufen ist. Dass nur Soldaten von niedrigem Rang angeklagt wurden, macht für Glazier nur dann Sinn, wenn diese wirklich ganz allein gehandelt haben. Diese Überzeugung des Militärs wird vom Rechtsprofessor aber stark angezweifelt. Er glaubt eher, dass die Kultur in der US-Armee Misshandlungen ermöglicht oder sie sogar fördert. Deshalb ist für David Glazier klar: "Wenn es nie mehr zu einem Abu Ghraib-Skandal kommen soll, dann nützt die Verurteilung von ein paar unteren Chargen nichts." Dafür müsste auch die Militärjustiz, "ein Relikt aus dem 18. Jahrhundert" überarbeitet werden, betont der Spezialist für Kriegsrecht und Militärjustiz.
In den USA regelt das Militär die Rechtssprechung unter sich. Da kann es sein, dass ein Ankläger gleichzeitig auch einer der Verantwortlichen der fehlbaren Handlung ist. Das heißt konkret: Manche hohen Armeeangehörigen müssten sich selber anzeigen und das mache ja niemand. "Die Militärjustiz in den USA muss von einer unabhängigen Anklage geführt werden", meint Glazier. Das gelte auch für das heute sehr aktuelle Thema der sexuellen Übergriffe unter Militärangehörigen. Denn über Abu Ghraib und Folter wird heute in den USA kaum mehr diskutiert, dafür sind sexuelle Übergriffe unter Armeeleuten immer wieder in den Schlagzeilen.
Der Armee-Berater
Das US-Militär habe sehr wohl gehandelt nach Abu Ghraib, betont Charles Stimson vom konservativen Thinktank "Heritage Foundation" in Washington D.C. "Ich habe die Umsetzung der 492 Empfehlungen aus 12 Untersuchungen persönlich geleitet." Sind diese Empfehlungen verbindlich? "Ja, es hat die Kraft eines Gesetzes", sagt der Jurist. Stimson war damals in der Regierung von Präsident George W. Bush stellvertretender Staatssekretär für Gefangene. Im State Department beriet er Minister Donald Rumsfeld und koordinierte die globale Haftpolitik des Pentagons, auch für Guantanamo, den Irak und Afghanistan.
Eine der 492 Empfehlungen war die Schaffung eines Büros für Gefangene, dem Charles Stimson als Chef vorstand. "Das gab es vorher nicht", sagt Stimson, der auch als Ankläger und Richter tätig war. Er betont, dass die Obama-Regierung die Regeln von damals übernommen habe: "Die haben kein einziges Wort geändert, es waren einfach die richtigen Maßnahmen." Auch das Büro für Gefangene existiere heute noch. Es ist zuständig für die menschliche Behandlung der Häftlinge, auch wenn es Angehörige der Al Kaida oder der Taliban sind.
Abu Ghraib könne nicht mehr geschehen, glaubt Stimson, es sei denn, ein paar "kriminelle Idioten" wären wieder am Werk. Ob alles über die Vorgänge in Abu Ghraib ans Tageslicht gekommen ist? Man finde nie genau heraus, was wirklich geschehen sei, sagt Stimson, es gebe immer noch neue Details. Solche Missbräuche fänden überall auf der Welt statt. Aber die Verantwortlichen damals hätten ihre Lektion gelernt: "Wenn dich ein so schwerer Schlag trifft, musst du ehrlich sein, dich damit auseinander setzen und Veränderungen angehen."
Der Psychologe
Der Psychologe George Mastroianni geht auf die Metaebene ein. Seine Studenten an der "United States Air Force Academy" in Colorado Springs geben den Soldaten die Schuld an Abu Ghraib. Junge Leute würden dazu neigen, die Ausführenden anzuklagen. In einer Studie ist der Professor aber auf zwei weitere Gründe gestoßen, weshalb Abu Ghraib passieren konnte: Neben den Soldaten gab es auch verwirrende politische Veränderungen und eine schlechte Führung. Wenn all diese Faktoren wieder zusammenkommen würden, werde es erneut solche Übergriffe geben, ist der Sozialwissenschaftler überzeugt.
Dabei muss seiner Meinung nach gar nicht viel unternommen werden, um sie künftig zu verhindern. Keine neuen Lösungen, sondern einfach nur zurück zu den Basics: Leadership, also Führung und Verantwortung, seien dringend nötig, aber nicht vorhanden gewesen. Da hat die Luftwaffen-Akademie ein besonderes Auge darauf: Die Studenten lernen, dass es immer und auf allen drei Stufen Verantwortliche gibt: bei den Soldaten, der Organisation und in der Politik.
Für den Psychologen ist Abu Ghraib immer noch sehr emotional besetzt. Das Thema Foltermethoden und Verhörtechniken werde nicht mehr oft diskutiert, "aber es ist nicht gelöst in der öffentlichen Meinung", sagt Mastroianni. Weil viele Details geheim gehalten werden, könne die Diskussion darüber selten fair sein, man müsste mehr wissen. Aber der Psychologe hofft zumindest, dass der 6300-seitige Bericht der Aufsichtskommission des Senats über die Geheimdienste etwas zur Erhellung beitragen kann. Präsident Barack Obama wird bald entscheiden, wann und wieviel die Öffentlichkeit über die Foltertechniken der CIA erfahren wird.