Airbus muss die Bundeswehr entschädigen
13. November 2015
Wie "Spiegel Online" ohne nähere Quellenangabe berichtet, hat Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder die 13 Millionen Euro mit dem Konzern ausgehandelt. Weiter heißt es, die verhandelte Summe mache demnach allerdings nicht einmal zehn Prozent des Stückpreises eines der Militärtransporter von rund 175 Millionen Euro aus. "Die Mehrkosten durch die verspäteten Lieferungen für die Bundeswehr - und damit für den Steuerzahler - liegen um ein Vielfaches höher", sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag dem ARD-Hauptstadtstudio. Experten schätzen, dass der Bundeswehr ein Schaden von mindestens 300 Millionen Euro entstanden ist.
53 A400M für die Bundeswehr
Deutschland hat insgesamt 53 A400M bestellt, von denen allerdings erst einer angekommen ist. Ursprünglich wollte Airbus in diesem Jahr fünf statt lediglich zwei Maschinen an die Deutschen übergeben. Der A400M soll bei der Bundeswehr die Transall ersetzen, die deutlich kleiner ist und eine geringere Reichweite hat. Die derzeit ausgelieferten A400M-Exemplare können bisher nur einen Teil der Aufgaben erfüllen. Fallschirmspringer oder Güter etwa können die Maschinen nicht absetzen.
Als Ausgleich erhält das Verteidigungsministerium eine Gutschrift von jeweils 2,2 Millionen Euro für die beiden nun auszuliefernden Maschine. Diese Summen, die zum Schadenersatz hinzukommen, soll mit Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten verrechnet werden. Zusätzlich behält das Ministerium quasi als Pfand 17 Prozent des Kaufpreises ein, rund 42 Millionen Euro. Das Geld soll fließen, wenn Airbus die beiden Flugzeuge auf den vereinbarten Zustand gebracht hat.
Nach Absturz bleiben weitere A400M auf dem Boden
Weitere A400M wurden von anderen europäischen Staaten bestellt, darunter auch die Türkei. Nach dem Absturz einer für die Türkei bestimmten Maschine im spanischen Sevilla hatte auch der einzige A400M der Bundeswehr zeitweise am Boden bleiben müssen.
Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agniezka Brugger verwies in Berlin zudem auf Softwareprobleme beim A400M, was für die Planung von Einsätzen eine Vorlaufzeit von 50 Stunden erforderlich mache. Brugger forderte mit Blick auf die Pannenserie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, "den Kuschelkurs mit der Rüstungsindustrie ein für alle Mal zu beenden". Vor neuen Großaufträgen müssten im Vorhinein Entschädigungsansprüche festgelegt werden.
pab/uh (afp, Spiegel Online, tagesschau.de)