20 Jahre NATO: Der polnische Musterknabe
12. März 2019
Als NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorige Woche in Warschau das polnische Engagement für das Bündnis lobte, sprach er den Polen aus der Seele. "Wir sind sehr dankbar für den Beitrag, den Polen jeden Tag für die NATO leistet", sagte er.
Das Lob ist begründet. Polen versucht sich seit Jahren als Musterschüler der NATO zu profilieren, indem es die geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung zur Verfügung stellt, an NATO-Auslandseinsätzen - wie in Afghanistan - teilnimmt und jede Präsenz der verbündeten Truppen auf seinem Boden ausdrücklich begrüßt.
Stoltenberg warnte gleichzeitig vor wachsenden militärischen Gefahren durch Russland und traf damit die Pulsader der polnischen Außenpolitik, die sich aus Angst vor dem östlichen Nachbarn seit dem Ende des Kommunismus 1989 stark Richtung Westen orientiert. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 wurde der NATO-Beitritt zum strategischen Ziel Polens - getragen von einer breiten Unterstützung in der Gesellschaft.
Russland gegen Polens NATO-Beitritt
Diese Bestrebung war Russland von Anfang an ein Dorn im Auge. Trotz der Auflösung des Warschauer Paktes 1991 waren in Polen noch bis 1993 russische Panzer stationiert und das Land galt für den Kreml immer noch als russische Einflusszone, obwohl der Eiserne Vorhang längst gefallen war.
"Die Russen waren natürlich gegen unsere NATO-Mitgliedschaft, doch wir haben mit allen Mitteln versucht, diesen Widerstand zu überwinden", sagt Janusz Onyszkiewicz, der einst Verteidigungsminister Polens war.
Walesa spricht mit Jelzin
Für einen Durchbruch in diesem Prozess hält Onyszkiewicz den Besuch des russischen Präsidenten Boris Jelzin im August 1993 in Warschau. Polens Präsident Lech Wałęsa hatte die Gelegenheit genutzt, ihm über die Pläne zum NATO-Beitritt zu berichten. Nach dem Abendbankett mit Walesa veröffentlichte Jelzin ein Schlusskommuniqué, in dem die Rede vom russischen "Verständnis für die polnischen NATO-Pläne" die Rede war.
Die Überraschung war groß sowohl in Brüssel als auch in Moskau. Zwar musste Jelzin seine Worte unter Druck von russischen Militärs schriftlich widerrufen, doch laut Onyszkiewicz habe dieser Vorstoß gezeigt, dass "Russland trotz der verbal starken Proteste den Prozess nicht mehr stoppen kann."
Geschichte wurde geschrieben
Eine diplomatische Offensive Polens, Ungarns und Tschechiens setzte ein. Als US-Präsident Bill Clinton 1994 in Brüssel sagte, dass die NATO-Erweiterung nicht eine Frage des "ob", sondern eine Frage des "wann" sei, erschien dies zum ersten Mal als eine reale Möglichkeit. Die NATO-Russland-Grundakte von 1997, mit der die Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO definiert wurde, war de facto eine Bekräftigung der bevorstehenden Erweiterung des Bündnisses.
Am 12. März 1999 haben die Außenminister von Polen, Ungarn und Tschechien in Anwesenheit ihrer US-Amtskollegin Madeleine Albright mit ihren Unterschriften die NATO-Mitgliedschaft ihrer Länder endgültig bestätigt. Die Zeremonie fand im Städtchen Independence in Missouri statt.
"Ich stand mit der ganzen polnischen Regierung am Grab des Unbekannten Soldaten in Warschau. Wir warteten auf ein Signal aus den USA, dass die Dokumente der Außenministerin Albright überreicht wurden. Da wurde die NATO-Fahne auf den Mast gehisst. Ich war sehr gerührt. Es war mir bewusst, dass in diesem Augenblick Geschichte geschrieben wird", erinnert sich Onyszkiewicz.
Polen als aktives NATO-Mitglied
Als Verteidigungsminister war es Onyszkiewicz wichtig, die neuen Bündnispartner davon zu überzeugen, dass sie in Polen "einen Verbündeten für gute, aber auch für schwierige Zeiten" gewonnen hätten. Das habe Polen in den darauffolgenden Jahren etwa durch die fleißige Umstrukturierung der Armee und die Teilnahme an mehreren NATO-Auslandseinsätzen bewiesen, betont der Ex-Minister. Derzeit sind 350 polnische Militärs am Afganistan-Einsatz "Resolute Support" beteiligt und ihre Zahl soll bald auf 400 erhöht werden.
Doch eine besondere Sympathie Warschaus gilt traditionell den USA, die in Polen in einem viel größeren Maß als die NATO als Sicherheitsgarant gelten. 2003 hat Polen als eines der wenigen europäischen Länder, neben Großbritannien und Spanien seine Soldaten in den US-Krieg in den Irak geschickt.
Geradezu enthusiastisch empfingen die Polen im Januar 2017 die Ankunft von rund 3.500 US-Soldaten samt Panzern und "Humvee"-Jeeps im westpolnischen Zagan. Es war das erste Rotationskontingent im Rahmen der NATO-Aktion "Atlantic Resolve", das alle neun Monate durch andere NATO-Truppen ersetzt wird. Drei Monate später durften die Einwohner des nordpolnischen Städtchens Orzysz amerikanische Kampfverbände einschließlich zahlreicher Fahrzeuge begrüßen. Diesmal fiel der Empfang besonders warm aus, weil Orzysz nahe der Grenze zum russischen Kaliningrad liegt.
Polen will ein "Fort Trump"
Die Stationierung der NATO-Verbände erfolgte aufgrund der Beschlüsse des Warschauer Gipfels von 2016. Neben den US-Truppen in Polen wurden auch NATO-Bataillone in den drei baltischen Ländern eingesetzt. Es war die Reaktion der NATO auf die russische Annexion der Krim.
Und Warschau bemüht sich derzeit um noch mehr Präsenz der US-Truppen. Am liebsten sollten die Amerikaner dauerhaft in Polen stationiert sein, so der Wunsch der Warschauer Regierung und nicht dem derzeitigen Rotationsmechanismus unterliegen. Für das Projekt, das von Polens Präsident Andrzej Duda als "Fort Trump" bezeichnet wurde, führt die PiS-Regierung schon seit langem eine diplomatische Offensive in Washington.
2018 wurde ein Dokument unter dem Titel "Vorschlag für eine dauerhafte US-Präsenz in Polen" an US-Regierungsbeamte, Kongress-Abgeordnete und Think Tanks geschickt. Polen würde gerne eine ganze US-Panzerdivision ins Land holen und ist bereit, sich das bis zu zwei Milliarden US-Dollar kosten zu lassen.
Breite Unterstützung für die US-Präsenz
Kritiker sehen in diesem Vorstoß einen Alleingang der nationalkonservativen PiS-Regierung, die auch ideologische Sympathien für US-Präsident Trump offen zeigt. Ex-Minister Onyszkiewicz unterstützt die Bestrebungen nach mehr US-Präsenz, aber er möchte, dass die Absprachen mit den Amerikanern nicht bilateral, sondern im Rahmen der NATO stattfinden.
Doch ähnlich wie in breiten Oppositionskreisen, in denen das Sicherheitsbedürfnis aus historischen Gründen besonders stark ausgeprägt ist, bejaht Onyszkiewicz die Idee, dass in Polen mehr Amerikaner stationiert werden sollten.
"Eine verstärkte US-Präsenz in Polen würde garantieren, dass sich im Falle einer Attacke die USA angesprochen fühlen und die im NATO-Vertrag enthaltenen Sicherheitsgarantien umsetzen würden", glaubt der liberale Oppositionspolitiker und Ex-Verteidigungsminister Janusz Onyszkiewicz.