Brasil: ¿Kann die Justiz regieren?

Ist es ein Befreiungsschlag oder ein Trauerspiel? Der Kampf gegen Korruption in Brasilien hat dazu geführt, dass sich die politische Klasse selbst zerlegt. Die Tage von Staatspräsidentin Dilma Rousseff sind gezählt, meint Astrid Prange

Die Welt starrt verwundert auf ein Land, das sich selbst nicht mehr wiedererkennt. Samba, Sonne, Soja – in den Dreiklang der brasilianischen Überlebenskunst haben sich schräge Töne gemischt. Auch der brasilianische Ballzauber taugt nicht mehr für Jubelarien.

Seit vier Jahren unterzieht sich das Land eines schmerzhaften Reinigungsrituals. Das große Saubermachen begann 2012 bei der Aufklärung des sogenannten „Mensalão“. Das Wort steht für monatliche Überweisungen an Parlamentsabgeordnete. Mit den Zahlungen sollte die Zustimmung zu den Gesetzesentwürfen der Regierung der brasilianischen Arbeiterpartei PT abgesichert werden.

Der „Mensalão“ steht für eine Zäsur. Erstmals in der brasilianischen Geschichte wurden hochrangige Regierungsmitglieder vor den Augen der Öffentlichkeit in Handschellen abgeführt und zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der Mann, der dieses Wunder vollbrachte, Joaquim Barbosa, Präsident des Obersten Gerichtshofs in Brasilien, wurde dafür 2013 vom „Time Magazine“ zu den 100 einflussreichsten Persönlichkeiten weltweit gekürt.

Der aktuelle Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, bekannt unter dem Namen „Waschstraße“ (Lava-Jato), richtet sich ebenfalls gegen Mitglieder der brasilianischen Regierungspartei PT. Es gilt als sicher, dass bei Aufträgen des Konzerns jeweils drei Prozent der Vertragssumme in schwarze Kassen abgezweigt wurden. Das Geld soll auf Umwegen „gewaschen“ und „wohlwollenden“ Politikern zugeleitet worden sein.

Doch die jüngsten Ermittlungen zeigen, dass Korruption kein Markenzeichen der Arbeiterpartei PT ist. Längst ist klar, dass die Schlange von Politikern und Unternehmern vor „Waschstraße“ riesig war. Was also tun, wenn klar wird, dass nicht nur die Regierung, sondern auch die Opposition in den Skandal involviert sind? Wenn immer stärker zu Tage tritt, wie tief Korruption in der Gesellschaft verankert ist? Wenn über allen der Verdacht schwebt, korrupt zu sein, wer kann dann noch das Land regieren?

Eines steht fest: Staatspräsidentin Dilma Rousseff wird dies nicht mehr lange können. Ihre politische Unterstützung schwindet dramatisch, obwohl ihr bis jetzt keine Verbindung zur Petrobras-Affäre nachgewiesen werden konnte. Doch mit wem sollte sie regieren? Mit einem Ex-Präsidenten, der um seine eigene politische Existenz fürchten muss? Mit einem Parlamentspräsidenten, der Bestechungsgelder auf Schweizer Konten geparkt haben soll?

So wichtig und richtig der Kampf gegen die Korruption auch ist – in Brasilien ist er zum politischen Krieg ausgeartet. Mittlerweile kämpft jeder gegen jeden, es geht um das nackte Überleben der eigenen Existenz. Das ist umso tragischer, als das Land im politischen und wirtschaftlichen Stillstand versinkt und die Krise sich in immer neuen Negativspiralen zuspitzt.

Es hilft nichts: Die Politiker werden die Schlammschlacht in der Waschanlage unterbrechen und gemeinsam einen Ausweg aus der Krise verhandeln müssen, seien es vorgezogene Neuwahlen oder eine Regierungsumbildung, die sich auf nationalen Konsens stützt. Denn die brasilianische Justiz kann zwar korrupte Amtsträger verurteilen, aber sie kann nicht regieren.