Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf
5. Juni 2018
Für Äthiopien war es der zweite Ausnahmezustand innerhalb von zwei Jahren, für dessen Beendigung sich jetzt das Parlament in der Hauptstadt Addis Abeba aussprach. Die Aufhebung gilt als wichtigste politische Veränderung seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs Abiy Ahmed Anfang April. Die Notstandsverordnung hatte er von seinem Vorgänger Hailemariam Desalegn übernommen. In Folge anhaltender Proteste vor allem in der Region Oromia hatte Desalegn im Februar überraschend seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin hatte das ostafrikanische Land erneut den Notstand verhängt.
Politische Dauerkrise
Das mit harter Hand geführte Äthiopien befindet sich seit Jahren in einer politischen Krise, ausgelöst durch eine steigende Unzufriedenheit mit der Regierung. 2015 und 2016 war das ostafrikanische Land von den größten regierungskritischen Protesten seit 25 Jahren erschüttert worden. Diese wurden gewaltsam niedergeschlagen, nach offiziellen Angaben wurden dabei mindestens 940 Menschen getötet. Infolge der Ereignisse war von Oktober 2016 bis August 2017 ein Ausnahmezustand in Kraft, die Proteste flackerten aber auch danach immer wieder auf.
Ahmad, der neue Mann an die Spitze der Regierung, stammt aus Oromia. Er hatte Reformen versprochen und in Äthiopien damit die Hoffnung auf eine Öffnung des autoritär geführten Landes genährt. Seit seinem Amtsantritt hat sich der 41-Jährige wiederholt mit Oppositionellen getroffen und ihnen mehr Freiheiten zugesichert. "Millionen von Menschen, vor allem die Jugend, fordern eine Veränderung", sagte Oppositionsführer Merera Gudina.
Äthiopien ist mit rund 100 Millionen Einwohnern das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung Afrikas hinter Nigeria. Trotz rasantem Wirtschaftswachstum gehört der Staat einem UN-Index zufolge noch zu den 15 ärmsten Ländern der Welt.
qu/as (dpa, afp, rtr)