Zypern-Verhandlungen abgebrochen
7. Juli 2017
Die Lösung der Zypern-Frage lässt weiter auf sich warten: Auch bei der neuen Verhandlungsrunde zur Überwindung der Teilung Zyperns konnten sich die Konfliktparteien nicht einigen. "Es tut mir leid bekanntgeben zu müssen, dass trotz der Bemühungen die Konferenz ohne Einigung zu Ende ging", sagte UN-Generalsekretär António Guterres nach Marathon-Verhandlungen, die am Donnerstagvormittag begonnen und erst am Freitagmorgen um drei Uhr ihr Ende gefunden hatten.
Guterres war sichtlich enttäuscht und besorgt. "Ich wünsche (nun) das Beste für die Zyprer im Norden und Süden", sagte er bei der nur dreieinhalb Minuten dauernden improvisierten Pressekonferenz. Einen Hoffnungsschimmer gab es dennoch: Guterres schloss nicht aus, dass andere Initiativen zur Überwindung der Teilung ergriffen werden könnten.
Im schweizerischen Crans-Montana hatten unter anderen der griechisch-zyprische Präsident Nicos Anastasiades und der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci, unter UN-Vermittlung nach einer Lösung gesucht. Ein Insider sagte, bei den Gesprächen sei es zu turbulenten Situationen gekommen, es sei gebrüllt worden. Schließlich habe Guterres das Treffen abgebrochen.
Hauptgrund für das Scheitern der Konferenz ist nach übereinstimmenden Aussagen von Diplomaten der griechischen und türkischen Zyprer die Frage der Garantiemächte und des Abzugs der rund 35.000 türkischen Besatzungssoldaten aus dem türkisch-zyprischen Norden der Insel.
Die Türkei signalisierte Bereitschaft, einen großen Teil dieser Truppen abzuziehen. Ein türkisches Kontingent solle jedoch für mindestens 15 Jahre zur Sicherheit der türkischen Zyprer auf der Insel bleiben. Danach könne man über einen weiteren Abzug verhandeln. Zudem solle die Türkei Garantiemacht für Zypern bleiben.
Dagegen heißt es in Athen und Nikosia, EU-Staaten bräuchten keine Garantiemächte. Deswegen sollten alle Truppen innerhalb kürzester Zeit abziehen. Zu den zahlreichen ungelösten Fragen vor einer Wiedervereinigung gehören zudem die künftige Machtteilung, die Gebietsaufteilung und die Besitzrechte auf der Insel.
Die Insel ist nach einem Putsch griechischer Militärs und einer türkischen Invasion seit 1974 geteilt. Ziel der seit Jahren andauernden Verhandlungen ist die Bildung einer Föderation zwischen zwei politisch gleichen Bundesländern: eines griechisch-zyprischen im Süden und eines türkisch-zyprischen im Norden.
stu/fab (afp, dpa, rtr)