Zeugenbestechung im Kriegsverbrecherprozess?

Der frühere kongolesische Vizepräsident Jean-Pierre Bemba muss sich seit Dienstag erneut vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten. Der Vorwurf: Er soll mit Hilfe seiner Anwälte 14 Zeugen gekauft und wichtiges Beweismaterial gefälscht haben. Bemba ist vom Haager Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen angeklagt. Seit sieben Jahren sitzt der 52-Jährige bereits in Untersuchungshaft.

Es ist zwar der erste Prozess wegen Zeugenbeeinflussung am Strafgerichtshof. Es ist jedoch nicht der einzige Fall: Korruption tritt inzwischen in fast jedem Land auf, in dem der Strafgerichtshof ermittelt. Chefanklägerin Fatou Bensouda nannte "die Plage der Zeugenbeeinflussung" eines der größten Probleme des Gerichts. Sie "behindert und untergräbt den Justizprozess und bringt das Gericht in Verruf", sagte die Juristin jüngst auf einer Versammlung von Diplomaten.

Bemba soll von seiner Zelle in Den Haag aus ein Netzwerk zur Zeugenbeeinflussung aufgebaut haben, um sich selbst in dem Kriegsverbrecherprozess zu entlasten. Die Anklage wirft ihm vor, seine Anwälte beauftragt zu haben, Beweismaterial zu fälschen und Zeugen zu bezahlen. Seine Verteidiger Aimé Kilolo und Jean-Jacques Mangenda führten demnach die Anordnungen aus und stehen nun ebenfalls vor Gericht. Auch ein Parlamentsabgeordneter und ein Zeuge müssen sich wegen Korruption verantworten.

Bemba weist Korruptionsvorwürfe zurück

Seit 2008 läuft der Kriegsverbrecherprozess gegen den ehemaligen kongolesischen Vizepräsidenten. Bemba soll zwischen 2002 und 2003 Truppen in die benachbarte Zentralafrikanische Republik geschickt haben, um dort einen Staatsstreich niederzuschlagen. Soldaten unter seiner Führung haben der Anklage zufolge gemordet, vergewaltigt und geplündert.

Die nun erhobenen Korruptionsvorwürfe weisen Bemba und seine Mitangeklagten zurück. Sämtliches Geld, das geflossen sein soll, diente lediglich der Aufwandsentschädigung der Zeugen, sagten sie zu den Vorwürfen.

vk/uh (epd, rtr)