Zerstritten: Die blockfreien Staaten
11. September 2006
Der Warschauer Pakt hat den Kalten Krieg nicht überlebt, die NATO beweist immer wieder, dass Totgesagte länger leben, und die Bewegung der Blockfreien (Non Alligned Movements; NAM) hat nie wirklich gelebt. Zumindest nicht dann, wenn politische Lebendigkeit sich an dem messbaren Einfluss auf das Weltgeschehen misst. Der Mangel an Einfluss hindert die Blockfreien aber nicht daran, in der Weltpolitik mitmischen zu wollen.
Streitpunkte Iran, Palästina, Taliban
Bereits im Vorfeld des 14. NAM-Gipfeltreffens in Havanna (11.-16.9.2006), bei dem im September der dreijährige Vorsitz der Bewegung von Malaysia auf Kuba übergeht, kamen die NAM-Außenminister zusammen. Im Mai forderten sie auf einer Konferenz im malaysischen Putrajaya eine vollständige Abrüstung, um insbesondere Terroristen den Zugriff auf Massenvernichtungswaffen zu verwehren. Zugleich bekräftigten sie das Recht auf eine friedliche Nutzung von Nukleartechnologie und unterstützen damit das NAM-Mitglied Iran im Atomstreit.
Auch die Lage der Palästinenser gehört zu den Anliegen der Blockfreien: Israel kritisierten sie für seine "brutale Besetzung" palästinensischer Gebiete. Dennoch boykottierte der Außenminister der von der Hamas geführten Autonomiebehörde den Gipfel, weil ein Fatah-Rivale ebenfalls teilnahm.
Derlei Zwistigkeiten sind keine Ausnahme. Sie sorgen dafür, dass die Bewegung der Blockfreien zwar für die Mehrheit der Menschen sprechen will, dies aber tatsächlich mit vielen Stimmen tut. Selbst in der Reaktion auf die Bitte Afghanistans, früheren Taliban-Mitgliedern keine Zuflucht zu gewähren, sind sich die NAM-Mitglieder uneins. Pakistan - auf Platz 1 der Asylliste flüchtiger Taliban - verweigerte schlicht die Kooperation.
Umkehr in der Medienpolitik?
Auch beim jüngsten NAM-Projekt sind Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit abzusehen: Am 27. Juni startete Malaysia das "NAM News Network" (NNN). Ziel des gemeinsamen Informationsdienstleisters ist es nach Aussagen des malaysischen Informationsministers Zainuddin Maidin, eine Alternative zu den westlichen Medien zu bieten: "Wir machen faire Nachrichten, wir übernehmen nicht die betrügerische Herangehensweise der westlichen Medien."
NNN, das von der malaysischen Nachrichtenagentur Bernama geleitet und von 35 Organisationen aus NAM-Mitgliedsländern unterstützt wird, wolle "freie, unabhängige Nachrichten" machen, so Maidin. Ob dies gelingt, bleibt angesichts der Pressepolitik einiger NAM-Staaten fraglich: Länder wie Kuba, Nordkorea, Turkmenistan und Iran zeichnen sich nach "Reporter ohne Grenzen" durch die geringste Pressefreiheit weltweit aus.