Yingluck wegen Korruption angeklagt

In Thailand hat die Anti-Korruptionsbehörde (NACC) gegen die am Mittwoch des Amtes enthobene Regierungschefin Yingluck Shinawatra Anklage erhoben. "Die Kommission ist sicher, dass es genug Beweise gibt, um Yingluck anzuklagen und den Fall an den Senat zu übergeben", sagte der Chef der NACC, Panthep Klanarongran.

Missmanagement bei Subventionen

Es geht um ein umstrittenes Subventionsprogramm für Reisbauern. Das Programm war eines der wichtigsten Wahlversprechen von Yinglucks Pheu Thai Partei. Die Regierung kaufte Reis von den Produzenten zu einem festgelegten Satz, manchmal 50 Prozent höher als der Weltmarktpreis.

Preisschwankungen und Missmanagement führten dazu, dass bei dem Program mehr als 4 Milliarden Dollar versickerten. Das Versagen des Subventionsprogramms war einer der Hauptkritikpunkte der Regierungsgegner an Yinglucks Kabinett. Der Fall kann ein Strafverfahren nach sich ziehen, bei dem Yingluck eine Haftstrafe drohen könnte.

Die Entscheidung kommt einen Tag, nachdem das thailändische Verfassungsgericht Yingluck und neun Minister ihres Kabinetts wegen Amtsmissbrauch verurteilt hatte.

Demonstrationen angekündigt

In der Innenstadt von Bangkok gingen Regierungsgegner erneut auf die Straße. Ihr Anführer Suthep Thaugsuban rief für Freitag zu einem neuen Massenprotest auf. Er will das gesamte Kabinett stürzen und nur eine ungewählte Übergangsregierung akzeptieren. Auch die Regierungsanhänger haben an diesem Samstag im Norden Bangkoks Großdemonstrationen geplant.

Die thailändische Gesellschaft ist tief gespalten. Bei der armen Bevölkerung in den ländlichen Gebieten im Norden und Nordosten des Königreichs hat der Shinawatra-Clan weiterhin großen Rückhalt. Hinter den Regierungsgegnern stehen hingegen vor allem Royalisten, Geschäftsleute und Vertreter traditioneller Eliten aus Bangkok.

cr / sti (dpa, ape rtr)