Wolfowitz: vom Saulus zum Paulus?

Mit Entwicklungspolitik, der zentralen Aufgabe der Weltbank, hat Paul Wolfowitz bislang wenig zu tun gehabt. Bis auf drei Jahre als Botschafter in Indonesien und einem Aufenthalt im Außenministerium in Washington in den 1980er Jahren hat der 61Jährige den größten Teil seines Berufslebens im amerikanischen Verteidigungsministerium verbracht, zuletzt als stellvertretender Minister. Das muss kein Nachteil sein, wie die Geschichte lehrt: Robert McNamara tauschte vor drei Jahrzehnten seinen Posten als amerikanischer Verteidigungsminister mit dem des Weltbank-Präsidenten und machte das bis dahin eher einer bürokratisierten Bank ähnelnde Institut zum wichtigsten Akteur der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

Wolfensohns Schatten

Unter McNamara hat die Weltbank sich mit großem Ernst und Leidenschaft den Ärmsten der Welt zugewandt. James Wolfensohn hat dieser Politik dann noch einen weiteren Schub gegeben, indem er die Armutsbekämpfung im Sinne der Millenniumsziele der Vereinten Nationen in den Mittelpunkt der Weltbank-Aktivitäten rückte. Zu Wolfensohns Verdiensten zählt auch, dass er die Position der Entwicklungsländer im System der Weltbank gestärkt und die Bank für den Dialog mit der kritischen Öffentlichkeit geöffnet hat, dass er den Kampf gegen Aids aufgenommen und die Entschuldung der ärmsten Länder betrieben hat. Für jeden neuen Präsidenten wäre es schwer, aus Wolfensohns Schatten zu treten. Für Wolfowitz wird das besonders schwer sein, denn er gilt als erzkonservativ und ist als intellektueller Wegbereiter des Irak-Krieges verschrien.

Weltbank, IWF und WTO

Entsprechend schwankte rund um den Globus, vor allem auch unter den mehr als 10.000 Beschäftigten der Weltbank, die Reaktion auf die Nominierung von Wolfowitz zwischen Skepsis und Entsetzen. Doch US-Präsident George W. Bush hat seinen Kandidaten durchgesetzt. Denn erstens steht einer zwar schriftlich nicht festgelegten, doch bislang stets geübten Praxis den USA als Hauptanteilseigner der Spitzenjob bei der Weltbank zu, während die europäischen Staaten die Spitze beim Internationalen Währungsfonds (IWF) besetzen. Zweitens erhoffen die Europäer sich amerikanische Unterstützung im Kampf um ein weiteres internationales Spitzenamt, nämlich bei der Welthandelsorganisation WTO. Drittens darf vermutet werden, dass den europäischen Regierungen derzeit nicht an einem neuen transatlantischen Streit gelegen ist.

Neun Milliarden Dollar für die ärmsten Länder

Wolfowitz übernimmt ein wohl bestelltes Haus, was nicht heißt, dass alles so bleiben muss, wie es ist. Das betrifft vor allem die finanzielle Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern. Derzeit vergibt die Weltbank pro Jahr rund elf Milliarden Dollar in Form von Krediten an wirtschaftlich fortgeschrittene Länder der Dritten Welt und neun Milliarden Dollar in Form von Zuschüssen an die ärmsten Länder. Doch Länder wie China, Brasilien und die Türkei könnten ihren Finanzbedarf auch zu Marktkonditionen an den internationalen Finanzmärkten decken. Wohl aber könnte und sollte die Weltbank ihnen weiterhin mit ihrem Expertenwissen zur Seite stehen. An die ärmsten Länder wäre ein Übergang auf Zuschüsse sinnvoll. Denn es macht wenig Sinn, die ärmsten Länder einerseits zu entschulden und dann andererseits mit neuen, wenn auch besonders günstigen Krediten zu versorgen.

Wer drückt wem den Stempel auf?

Es liegt an Wolfowitz, den von Wolfensohn eingeschlagenen Reformkurs einschließlich der Öffnung der Weltbank für einen Dialog mit ihren Kritikern zu forcieren und die Befürchtungen zu entkräften, das für die Entwicklungsländer weltweit wichtigste Finanzinstitut werde zu einer Außenstelle des Weißen Hauses. Dass er unter verschärfter Beobachtung, zum Beispiel auch der europäischen Anteilseigner steht, ist ihm bewusst. Die Entwicklungsländer brauchen eine starke multilaterale Bank, die ihren Interessen verpflichtet ist. Wie sagte doch Wolfowitz, als er sich den Entwicklungsministern der EU-Staaten in Brüssel vorstellte: "Menschen zu helfen, die in Armut leben, ist eine noble Aufgabe." Als Hoffnung lässt sich hinzufügen, dass nicht nur Personen Institutionen ihren Stempel aufdrücken können, sondern oft auch Institutionen Personen prägen.