Arme Kinder werden weiter abgehängt

Frage: In Ihrer Studie haben Sie sich die Konsummöglichkeiten von Familien angesehen. Daraus wollten Sie ablesen, wie viel Geld Eltern durchschnittlich für ihre Kinder ausgeben und ob genügend Geld zur Verfügung steht. Was sind ihre wichtigsten Untersuchungsergebnisse?

Ulrich Schneider: Unter armutspolitischen Gesichtspunkten waren die zwei Hauptbefunde, dass die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinander geht und die Kinder aus ärmeren Haushalten immer weiter von der Mitte abgehängt werden. Und der zweite gravierende Befund war, dass die Ärmeren auch immer ärmer werden. Sie haben immer weniger Kaufkraft im Vergleich zu mittleren und hohen Einkommen, können sich noch weniger leisten.

In Ihrer Studie sagen sie auch, dass das auch besondere Folgen für die soziale Teilhabe der Kinder hat. Welche meinen Sie ganz konkret?

Wenn immer weniger Geld zur Verfügung steht, dann sparen die Eltern natürlich nicht noch weiter bei Essen oder bei Kleidung, das können sie gar nicht. Dann wird geschaut: Kann ich nicht bei Büchern was sparen? Wie ist es, wenn die Kinder einen Ausflug machen wollen, ins Schwimmbad, im Verein mitmachen wollen? Das ist dann finanziell alles nicht mehr drin.

Kinder aus welchen Familien sind besonders von Armut betroffen?

Die Kinder aus Familien, die von Hartz IV leben müssen oder knapp über Hartz IV mit ihren Einkommen sind. Das sind eigentlich die betroffenen Familien, bei denen wir sagen können: Es ist die letzten 15 Jahre bergab gegangen. Das ist die Gruppe, auf die wir besonders achten müssen und die unsere Hilfe braucht.

Die ausgewerteten Daten in der Studie stammen aus den Jahren von 2003-2013. Neuere Daten aus den jeweils erhobenen Fünfjahres-Zeiträumen lagen noch nicht vor. Da kann man erst mal sagen: Die Daten sind relativ alt. Sind sie überhaupt noch aussagekräftig?

Wir haben überprüft, ob sich seit 2013 etwas zum Positiven verändert hat. Wir haben uns die neuesten Forschungsergebnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung angeschaut. Und die kommen zu dem Schluss, dass die Schere seitdem sogar noch weiter auseinander gegangen ist. Dann haben wir gesagt: Wenn das so ist, dann können wir diese Daten aus 2013 auch heranziehen, um zu schauen, was sich da im Detail abgespielt hat.

Die in Deutschland herangezogene Definition von Armut - hierzulande gilt jemand als arm, wenn er über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt - wird oft kritisiert. Manche sagen, dass damit nur Ungleichheit gemessen wird, nicht aber Armut. Kann man anhand der Daten wirklich davon sprechen, dass Kinder und Jugendliche nicht genügend Geld zum Leben haben?

Diejenigen, die das kritisieren, sind ja die Gleichen, die sagen: Für uns ist Armut erst dann da, wenn Menschen nicht genug zu essen haben, keine Kleidung haben, wenn sie unter Brücken schlafen. Vorher kann man eigentlich nicht von Armut reden. Und das ist nicht unsere Definition. Wir sagen: Armut in diesem fünftreichsten Land auf dieser Erde ist auch schon dann da, wenn Kinder ausgegrenzt sind, wenn sie nicht mitmachen können, wenn sie immer nur am Rand stehen, und wenn sie dadurch in eine Situation geraten, auch in der Schule, wo sie zu Bildungsmisserfolg verurteilt sind. Und dann kann man mit den Zahlen sehr gut operieren.

Was hat die Familienpolitik in den vergangenen Jahren falsch gemacht?

Wir haben uns seit 2005 familien- und sozialpolitisch immer stärker auf die Mitte, auf die sogenannten Leistungsträger, konzentriert. Und wir haben am unteren Rand immer stärker gekürzt. Das war mit der Umstellung von Sozialhilfe auf Hartz IV schon so, dass die Verlierer im Saldo eigentlich die Familien mit Kindern waren. Das war so, als wir das Erziehungsgeld durch ein Elterngeld abgelöst haben. Das war für arme Familien mit richtigen Einbußen verbunden und ging zugunsten der Mittelschicht. Und das ging dann auch so weiter, indem man Freibeträge bei Hartz IV gestrichen hat. Am Ende haben wir dann das Ergebnis, was wir heute präsentieren mussten: Die Schere ist auch durch die Politik der Bundesregierungen der letzten 15, 20 Jahre auseinandergegangen.

Seit dem 1. August werden beim Bildungs- und Teilhabepaket höhere Leistungen gewährt. So gibt es unter anderem für Kinder in Hartz-IV-Familien und Geringverdiener-Haushalten statt 100 Euro nun 150 Euro pro Schuljahr. Zuschüsse für Sportvereine oder Musikschule steigen von zehn auf 15 Euro pro Monat. Das soll die soziale Teilhabe für Kinder ermöglichen. Auch das Kindergeld wurde zum 1. Juli erhöht. Wie bewerten Sie die neu in Kraft getretenen Maßnahmen dieses  "Starke Familien-Gesetzes"?

Das klingt alles besser als es am Ende ist. Die Erhöhung des Kindergeldes wird ja bei Hartz-IV-Beziehern gleich wieder abgezogen, das heißt, die haben überhaupt nicht mehr in der Tasche. Bei der Erhöhung des Geldes für schulische Leistungen von 100 Euro auf 150 Euro im Jahr muss man sehen, dass die tatsächlichen Schulkosten, die auf Eltern zukommen, nach entsprechenden wissenschaftlichen Untersuchungen je nach Jahrgang zwischen 200 und 400 Euro liegen. Das heißt, gerade die armen Eltern müssen hier noch einmal kräftig selber zahlen und wissen gar nicht, woher.

Und was diese zehn oder 15 Euro anbelangt für Teilhabe, so wissen wir, dass diese Leistungen gar nicht abgerufen werden. Nur 15 Prozent aller Anspruchsberechtigten nehmen sie tatsächlich in Anspruch, was damit zusammenhängt, dass immer Restkosten bleiben, für die die Eltern kein Geld haben. Nehmen Sie den Fußballverein: Da kann man zwar mit diesen 15 Euro gerade den Beitrag bezahlen, aber wenn dann die Schuhe gekauft werden müssen, wenn die mittlerweile ziemlich teuren Trikots gekauft werden müssen, wenn es auf Turnierfahrten geht - das können diese Eltern nicht zuschießen. Und deswegen nehmen sie diese Leistungen auch gar nicht in Anspruch. Das ist sehr traurig, zeigt aber auch, dass das Bildungs- und Teilhabepaket an dieser Stelle völlig falsch konzipiert ist.

Ein Sprecher des Familienministeriums hat die Kritik von ihrem Verband als "irreführend" bezeichnet und Ihnen vorgeworfen, dass sie die Reformen bei der Bewertung gar nicht berücksichtigen. Was entgegnen Sie dem?

Dem kann man nur entgegenhalten, dass die Gutscheine von zehn Euro nicht in Anspruch genommen wurden und das wird sich bei 15 Euro nicht ändern. Weil diese Kleinstreförmchen, die man jetzt vorgenommen hat, an den ursächlichen Problemen nichts ändern. Die grundlegenden Probleme sind: Die Dinge sind nicht kostendeckend, die Eltern sollen zuschießen, obwohl sie überhaupt kein Geld haben. Deswegen wird sich an der schlechten Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes auch nichts ändern.

 

Ulrich Schneider ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

Das Gespräch führte Rahel Klein.