Wo bleibt der Afrikanische Frühling?

In Tunesien hat alles angefangen, am 17. Dezember 2010: Der junge Gemüseverkäufer Mohammed Bouazizi zündet sich in der Kleinstadt Sidi Bouzid an, es folgen die ersten Massenproteste gegen Machthaber Ben Ali. Der Widerstand, der Aufbruch stecken auch die Nachbarländer an, die Bürger schaffen die Diktaturen von Muammar al-Gaddafi in Libyen und Hosni Mubarak in Ägypten ab.

Auch im Süden des Kontinents wird das genau beobachtet - mit Skepsis, Unsicherheit, aber auch viel Bewunderung. Trotzdem passiert lange nichts. Erst im Herbst 2014 zwingt eine weitgehend friedliche Massenbewegung vor allem der jungen Bevölkerung in Burkina Faso Langzeitherrscher Blaise Compaoré zum Rücktritt. Nach 27 Jahren an der Macht hatte er sich durch eine Verfassungsänderung eine weitere Amtszeit sichern wollen. Angesichts der Proteste floh Compaoré in die benachbarte Elfenbeinküste. Nach den Wahlen Ende November sind jetzt die Hoffnungen auf eine lange Phase der Demokratie groß.

Vorbild Burkina Faso

Der Umbruch in Burkina Faso war die erste friedliche Revolution in Afrika südlich der Sahara, so etwas wie der Beginn eines "Afrikanischen Frühlings". Parallelen zur Arabellion sind kaum zu übersehen. "In Burkina Faso haben sich sehr viele zivilgesellschaftliche Gruppen genau angeschaut, wie man es schaffen kann, in einem Land, das keinerlei Demokratie kannte, mehr Partizipation herzustellen", sagt Politikwissenschaftler Robert Kappel vom Hamburger GIGA Institut. Dabei hätten auch wieder die sozialen Medien eine große Rolle gespielt. "So wurden kleine Zusammenkünfte organisiert", sagt Kappel. Dadurch seien neue Spielräume geschaffen worden, die dann junge Demonstranten auf die Straßen gebracht hätten. Auch von den in Frankreich lebenden burkinischen und sogar von chinesischen Oppositionellen habe man gelernt: von letzteren etwa, wie man im Internet und in sozialen Medien die Zensur unterlaufe.

Der Arabische Frühling habe 2011 "bei Aktivisten auf dem ganzen Kontinent eine Art Euphorie ausgelöst", meint Na'eem Jeena, Geschäftsführer des südafrikanischen Forschungsinstituts AfroMiddle East Centre. Selbst in Simbabwe, wo Robert Mugabe mit seit fast 30 Jahren mit harter Hand regiert, habe die Arabellion ihre Spuren hinterlassen. Es gebe jetzt zumindest ein Gefühl dafür, dass die Menschen mit Massenprotesten auf der Straße etwas erreichen könnten - auch wenn Oppositionelle und Aktivisten in Simbabwe mit ihrem Widerstand bisher erfolglos waren. Auch im Sudan kam es 2012 zu Protesten, wenn auch nicht zu Massendemos wie im Nachbarland Ägypten. Die Sudanesen gingen vor allem gegen Armut und wirtschaftliche Missstände auf die Straße. Präsident Omar al-Baschir reagierte hart: Polizisten setzten Knüppel und Tränengas ein, Oppositionelle wurden festgenommen, der Protest erstickt.

Soziale Medien statt Straßenprotest

In Angola hätten die Oppositionellen etwas anders aus dem arabischen Vorbild gelernt, sagt der Journalist und Schriftsteller Rafael Marques. "Proteste müssen nicht auf der Straße austragen werden, bei uns haben die Aktivisten ganz kreativ alle anderen Mittel benutzt: ihre Netzwerke, die sozialen Medien und die traditionellen Medien", sagt Marques und gibt ein Beispiel: Im Land des Ex-Kommunisten und Langzeitpräsidenten José Eduardo dos Santos war vergangenen Sommer der Druck auf Oppositionelle stark gestiegen. Im Juni hatte die Polizei mehrere Jugendliche verhaftet - wegen Planung eines Staatsstreichs. "Danach folgten die größten Proteste seit langem". Das wesentliche Symbol einer Revolution wie in Nordafrika - die Massenproteste auf den Straßen - würden auch in Angola noch folgen. "Aber noch fehlt die breite Solidarität", sagt Marques, "noch herrscht zu viel Angst, nach Jahren des Kommunismus, des Kriegs und der endemischen Korruption."

Libyen-Krise destabilisiert die Region

In den Ursprungsländern der Arabellion ist heute von demokratischem Aufbruch nicht mehr viel zu spüren: Zwar hat Tunesien große Fortschritte gemacht, aber der Rest der Region ist zerrissen. In Ägypten unterdrückt Militär-Präsident Al Sisi die Opposition, in Libyen tobt ein Machtkampf und von dem Chaos profitiert auch die Terrormiliz "Islamischer Staat". Diese Instabilität hat die südlichen Nachbarn angesteckt. Durch den Zerfall Libyens sind Waffen und islamistische Kämpfer auch bis nach Mali gelangt, wo Tuareg Rebellen seit Jahrzehnten für einen eigenen Staat kämpfen. "Hier wurde die Schwäche der Regierung von terroristischen Gruppierungen ausgenutzt, um den Spielraum für den Aufbau eines eigenen islamistischen Staates zu vergrößern", analysiert Afrika-Experte Robert Kappel. Dieser Kampf sei noch lange nicht beendet.

Arabischer Frühling lokal gedacht

In Südafrika geht es nicht um den großen Umsturz, trotzdem hat sich die Arabellion auch hier bemerkbar gemacht. "Wir sprechen hier immer mal wieder vom südafrikanischen Frühling", sagt Na'eem Jeena. In den Townships, wo Bewohner seit Jahren gegen Wohnungsmangel, die schlechte Stromversorgung und gegen Arbeitslosigkeit demonstrieren, sei der längst vergangene Kampfgeist der Massenproteste Ende der 80er Jahre gegen das Apartheidregime wieder aufgetaucht. Etwa bei den landesweiten Protesten Tausender Studierender gegen neue Studiengebühren in diesem Jahr. "Ich glaube, diese Gefühle von Zuversicht und Protest, die in Nordafrika entstanden sind, haben über die fünf Jahre hinaus andere Teile des afrikanischen Kontinentes angesteckt." Überall würden die Leute inzwischen von ihren "lokalen Versionen" des Arabischen Frühlings sprechen. Dieses Grundvertrauen in die Kraft der Bürger werde auch in Zukunft zu Veränderungen führen.