Wieder Proteste in Moskau

Unter scharfer Beobachtung der Polizei stellten sich einzelne Menschen an Denkmälern in der Moskauer Innenstadt auf, um gegen Justizwillkür in Russland zu demonstrieren (Bild oben). Einen Protestmarsch und eine Massenkundgebung hatten die Moskauer Behörden nicht zugelassen.

Um das Verbot zu umgehen, hatten die Organisatoren ihre Anhänger dazu aufgerufen, nicht zusammen zu demonstrieren, sondern sich einzeln mit einem Protestplakat aufzustellen. Die Polizei ließ sie gewähren.

Ein Protestzug der Kommunistischen Partei war dagegen genehmigt worden. Schätzungsweise 4000 Menschen nahmen daran teil. Unter ihnen waren viele ältere Menschen, von denen einige sowjetische Flaggen dabei hatten. Obwohl ihre Kandidaten nicht von der Kommunalwahl ausgeschlossen wurden, hatte Parteichef Gennadi Sjuganow zu einer Demonstration für "ehrliche Wahlen" aufgerufen - allerdings getrennt von den Protesten der liberalen Opposition.

Oppositionelle Kandidaten ausgeschlossen

Seit Mitte Juli sind in der russischen Hauptstadt zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionspolitiker von der Kommunalwahl am 8. September zu protestieren. Die Polizei nahm bei einer großen Kundgebung am vergangenen Wochenende hunderte Menschen fest. Bei nicht genehmigten Protesten Ende Juli gab es sogar fast 1400 Festnahmen. Die Polizei setzte auch Schlagstöcke gegen Demonstranten ein. Menschenrechtler sprachen von unverhältnismäßiger Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten. Auch international war das Verhalten der Sicherheitskräfte kritisiert worden.

Der Kreml verteidigte vor einigen Tagen das Vorgehen der Polizei: Das "entschlossene Handeln der Gesetzeshüter" zur Vermeidung von "Unruhen" sei "absolut gerechtfertigt", sagte der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow.

uh/ml ( dpa, afp)